Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

233

Beträge  über  100  sind  vorher  zu  kündigen  und  zwar  betragen  die  Kündigungsfristen
2  Wochen  bei  Rückforderung  von  über  100  bis  200
4  Wochen  „  „  „„200  bis  300,
6  Wochen  „  „  „„300  bis  600,
3  Monate  „  v  „  „  600  -#.
Auf  ein  und  dasselbe  Schuldbuch  können  weitere  Beträge  bis  zu  100  “  nur  in  Zwischenräumen
  von  mindestens  14  Tagen  erhoben  werden.
Auch  können  nicht  mehrere  Kündigungen  neben  einander  laufen.
Der  Kasse  bleibt  es  jedoch  vorbehalten,  im  Einverständnisse  mit  den  Beteiligten  von  vorbemerkten
  Kündigungsfristen  abzusehen.
Wird  eine  gekündigte  Einlage  nicht  innerhalb  2  Wochen  nach  Ablauf  der  Kündigungsfrist
erhoben,  so  gilt  die  Kündigung  als  zurückgenommen.
Der  Kasse  steht  anderseits  die  Befugnis  zu,  mit  Rücksicht  auf  die  Kassenverhältnisse  die
Kündigungsfristen  bis  zu  deren  Verdoppelung  zu  verlängern.

8  20.

Die  bis  zum  Schlusse  eines  Geschäftsjahres,  welches  sich  mit  dem  Kalenderjahr  deckt,
aufgewachsenen  Zinsen  werden  auf  Wunsch  des  Inhabers  des  Schuldbuches,  ohne  daß  es  einer
Kündigung  bedarf,  nach  Zuschrift  im  Schuldbuch  ausgezahlt.

Im  Laufe  eines  Geschäftsjahres  werden  die  während  dieses  Zeitraumes,  mithin  vor  dem
Schlusse  eines  Geschäftsjahres  angewachsenen  Zinsen  nur  dann  ausgezahlt,  wenn  zugleich  die
ganze  Einlage  erhoben  wird.  8  21

Die  Sparkasse  kann  die  Einlagen  und  die.  darauf  fällig  gewordenen  Zinsen  mit  befreiender
Wirkung  an  jeden  Inhaber  des  Schuldbuchs  auszahlen.  Verpflichtet  zur  Zahlung  ist  sie  nur
demjenigen  Inhaber,  der  ihr  die  Rechtmäßigkeit  seiner  Innehabung  nachweist.

Die  Auszahlung  erfolgt  in  jedem  Falle  nur  gegen  Vorlegung  des  Schuldbuches,  sofern
dieses  nicht  für  kraftlos  erklärt  ist.

Wird  eine  Zahlung  auf  Wunsch  des  Schuldbuchinhabers  durch  die  Post  übersandt,  so
gilt  diesem  gegenüber  der  Postschein  als  Quittung  über  den  Empfang  der  Zusendung.

Jede  teilweise  Rückzahlung  wird  in  das  Schuldbuch  eingetragen  und  in  Gemäßheit  des
§  15  unterschriftlich  vollzogen;  ein  solchergestalt  erfolgtes  Anschreiben  hat  der  Inhaber  des
Schuldbuches  gleich  einer  von  ihm  ausgestellten  Quittung  gegen  sich  gelten  zu  lassen.

Wird  die  ganze  Einlage  oder  der  Rest  derselben  zurückgenommen,  so  ist  das  Schuldbuch
anstatt  einer  Quittung  zurückzugeben.

Die  zurückgegebenen  Schuldbücher  werden  mit  Ungültigkeitsvermerk  versehen  und  nach
Ablauf  von  zehn  Jahren  nach  Schluß  des  Geschäftsjahres,  in  welchem  die  Rückgabe  erfolgt,
vernichtet.

§  22.

Die  Kraftloserklärung  abhandengekommener  oder  vernichteter  Schuldbücher  richtet  sich  nach
den  §§  60—72  des  Ausführungsgesetzes  vom  5.  April  1899  zum  Bürgerlichen  Gesetzbuch.