Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

246

Bekanntmachung,  betreffend  die  Außerkurssetzung  der  Fünfzigpfennigstücke  der  älteren  Geprägeformen.
  Vom  27.  Juni  1908.

Auf  Grund  des  Artikel  1  Ziffer  II  des  Gesetzes,  betreffend  Anderungen  im
Münzwesen,  vom  19.  Mai  1908  (Reichsgesetzblatt  S.  212)  hat  der  Bundesrat
die  nachfolgenden  Bestimmungen  getroffen:

#1.

Die  Fünfzigpfennigstücke  der  älteren  Geprägeformen  mit  der  Wertangabe
„50  Pfennig“  gelten  vom  1.  Oktober  1908  ab  nicht  mehr  als  gesetzliches  Zahlungsmittel.
  Es  ist  von  diesem  Zeitpunkt  ab  außer  den  mit  der  Einlösung  beauftragten
Kassen  niemand  verpflichtet,  diese  Münzen  in  Zahlung  zu  nehmen.

§  2.
Die  Fünfzigpfennigstücke  der  im  §  1  bezeichneten  Formen  werden  bis  zum
30.  September  1910  bei  den  Reichs=  und  Landeskassen  zu  ihrem  gesetzlichen  Werte
sowohl  in  Zahlung  genommen  als  auch  gegen  Reichsmünzen  umgetauscht.

83.

Die  Verpflichtung  zur  Annahme  und  zum  Umtausche  (8  2)  findet  auf  durch—
löcherte  und  anders  als  durch  den  gewöhnlichen  Umlauf  im  Gewichte  verringerte
sowie  auf  verfälschte  Münzstücke  keine  Anwendung.

Berlin,  den  27.  Juni  1908.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:
Sydow.

[74]  II.  Diphtherie-Serum  mit  der  Kontrolluummer  159  aus  der  Merckschen
Fabrik  in  Darmstadt  und  der  Kontrollnummer  228  aus  der  Fabrik  vorm.
E.  Schering  in  Berlin  ist  wegen  Abschwächung  zur  Einziehung  bestimmt  worden.
Weimar,  den  9.  Juli  1908.
Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.
Für  den  Departementschef:
Slevogt.

 

Buchdruckerei  der  Weimarischen  Zeitung.