Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

„S

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I.  Grundsätzet)
für  die  Besehung  der  miltleren,  Kanglei-  und  Unterbeamkenstellen  bei
den  Reichs-  und  Staatsbehörden  mit  Militäranwärtern  und  Inhabern
des  ARnstellungsscheins.

 

81.

(1.)  Militäranwärter  im  Sinne  der  nachstehenden  Grundsätze  ist  jeder  Inhaber
des  Zivilversorgungsscheins.

(2.)  Der  Zivilversorgungsschein  wird  Kapitulanten,  die  gemäß  den  Bestimmungen
  der  §§  15  und  16)  des  Gesetzes  vom  31.  Mai  1906  (Reichs-Gesetzbl.
S.  593)  Anspruch  darauf  haben,  nach  Anlage  à  erteilt.  Auch  für  solche  Personen,
die  den  Zivilversorgungsschein  noch  nachträglich  auf  Grund  des  Militärpensionsgesetzes
  vom  27.  Juni  1871  (Reichs-Gesetzbl.  S.  275)  und  der  Novelle  vom
4.  April  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  25)  erhalten,  wird  er  nach  diesem  Muster
ausgestellt.

 

*)  Die  Erläuterungen  des  Bundesrats  sind  der  besseren  Ubersichtlichkeit  wegen  unter  den
einzelnen  Paragraphen  wiedergegeben  auf  die  sie  sich  beziehen;  ebenso  —  in  kleinerer  Schrift  —
die  laut  der  vorstehenden  Ministerialverocdnung  für  das  Gebiet  des  Großherzogtums  in  Kraft
tretenden  Ausführungsbestimmungen.

Die  Anlagen  sind  hinter  den  Grundsätzen  für  die  Besetzung  der  mittleren,  Kanzlei=  und
Unterbeamtenstellen  bei  den  Kommunalbehörden  usw.  abgedruckt.

*“)  Die  §§  15  und  16  des  Gesetzes  vom  31.  Mai  1906  lauten:

15.
Kapitulanten  erwerben  durch  zwölfjährige  Dienstzeit  den  Anspruch  auf  den  Zivilversorgungsschein,
  wenn  sie  zum  Beamten  würdig  und  brauchbar  erscheinen.
Eine  Hinzurechnung  von  Kriegsjahren  und  eine  Doppelrechnung  von  Dienstzeit  (8  6)
findet  hierbei  nicht  statt.
l  16.
Kapitulanten  mit  kürzerer  als  zwölfjähriger  Dienstzeit,  die  wegen  körperlicher  Gebrechen
im  aktiven  Dienste  nicht  mehr  verwendet  werden  können  und  deshalb  von  der  Militärbehörde
entlassen  werden,  haben  Anspruch  auf  den  Zivilversorgungsschein,  wenn  sie  zum  Beamten  würdig

und  brauchbar  erscheinen.
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