Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38)

Reichsgerichtliche  Entscheidungen.  397

Seite  der  Brauer,  —  und  diese  allein  kommen
hier  in  Frage  —  selbst  nach  den  Ausführungen  des
Instanzrichters  erst  seit  ganz  kurzer  Zeit  zu  bestehen;
denn,  wenn  der  Erste  Richter  anführt:  „Das  Mittel
(Farinzucker  und  Wein)  ist  von  jeher,  soweit  sich
die  genannten  Zeugen  und  Sachverständigen  erinnern
können,  in  den  hiesigen  Weißbierbrauereien,  beziehungsweise
  so  lange  das  Weißbier  den  Wirthen,  nicht  wie
seit  einigen  Jahren  in  Flaschen  sondern  noch  in
Fässern  geliefert  wurde,  von  den  Wirthen  vor
Abziehen  des  Bieres  auf  Flaschen  angewendet  worden
  —“,  so  scheint  sich  das  „von  jeher“  auf  „einige
Jahre“  zu  reduciren,  indem  früher  die  Brauer  das
Weißbier  ordnungsgemäß  und  ohne  ungehörigen  Zusatz
  in  Fässer  abgaben,  die  weitere  Behandlung  aber
den  Wirthen  überließen,  woraus  sich  auch  erklärt,
daß  die  Manipulation  den  ihre  Kontrole  zunächst  auf
die  malzsteuerpflichtigen  Gewerbe  beschränckenden  Aufschlogsbehörden
  so  lange  unbekannt  bleiben  konnte

4)  Ob  die  „Methode“  als  solche  der  Regierung
bekannt  war  und  ist,  mag  übrigens  dahingestellt  bleiben
  und  es  kann  und  soll  auch  nicht  beanstandet
werden,  daß,  wenn  einmal  die  jetzt  in  München  und
Umgebung  beliebte  Methode  der  Weißbierbrauerei  in
Anwendung  gebracht  wird,  die  unter  Anklage  gestellten
  Manipulationen  nothwendig  seien;  allein  eine
andere,  zunächst  entscheidende  Frage  ist  die,  ob  es
nicht  auch  andere  Methoden  der  Weißbierbrauerei
giebt,  mittelst  deren  ein  genießbares  Weißbier  auch
ohne  Zusetzung  fremder  Stoffe  hergestellt  werden
kann  und  wenn  solche  Methoden  etwa  in  anderen
Landestheilen,  in  weschen  die  Weißbierbrauerei  schon
vor  Eintritt  der  Gewerbefreiheit  und  des  Malzaufschlagsgesetzes
  von  Privaten  betrieben  wurde,  herkömmlich
  waren,  so  liegt  es  gewiß  näher,  daß  der
Gesetzgeber  diese,  welche  mit  seinem  Systeme,  alle
Surrogate  bei  der  Bierbrauerei.  auszuschließen,  har-