Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1867. (33)

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Wiedereintritte  der  gewöhnlichen  Friedensverhältnisse  der  Oberbefehlshaber  die  Befugniß,  nöthigenfalls
  die  nach  den  66  4  und  5  zulässigen  Disciplinarstrafen,  den  obwaltenden  Verhältnissen
entsprechend,  zu  verschärfen  oder  abzuändern  und  dieß  durch  Tagesbefehl  bekannt  zu  machen.
Auch  ist  während  dieser  Zeit  jeder  Befehlshaber  bis  zum  Commandanten  eines  selbstständigen
  Bataillons  abwärts  berechtigt,  gegen  Gemeine  der  zweiten  Classe  des  Soldatenstandes
körperliche  Züchtigung  bis  zu  vierzig  Stockschlägen  zu  verhängen.
Dieselben  Befugnisse  hat  der  Befehlshaber  der  Besatzung  einer  Festung,  eines  offenen
Ortes  oder  Bezirks,  welche  in  Belagerungszustand  erklärt  sind.

Schlußbestimmung.

858.

Hinsichtlich  der  Disciplinarbestrafung  der  mit  Festungsstrafe  belegten  Militärpersonen
(Militärsträflinge)  und  der  Soldaten  der  Arbeiterabtheilung  kommen  die  hierfür  ertheilten
besonderen  Vorschriften  in  Anwendung.

Urkundlich  haben  Seine  Königliche  Majestät  diese  Verordnung  eigenhändig  vollzogen  und
das  Königliche  Siegel  beidrucken  lassen.

Dresden,  den  4.  November  1867.
Johann.

S  Alfred  von  Fabrice.

IV.

Verordnung

über  die  gegen  obere  Militärbeamte  im  Disciplinarwege  zu
verhängenden  Ordnungsstrafen.

 

81.
Die  gegen  obere  Militärbeamte  nach  den  Bestimmungen  der  Verordnung  über  die  Dis—
ciplinarbestrafung  in  der  Armee  zu  verhängenden  Ordnungsstrafen  bestehen  entweder
I.  in  Geldbußen
oder
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