Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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Mit  dem  1.  April  d.  J.  erlischt  zugleich  der  den  Ministerialrevisoren
Hemmann  und  Tröbst,  sowie  dem  Revisionsassistenten  Dr.  Brauer  erteilte
Auftrag  zur  Vornahme  von  Prüfungen  nach  §  76  des  Reichsstempelgesetzes.

Weimar,  am  4.  März  1908.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium.
Rothe.

[/22]  II.  Auf  Grund  des  §  149  des  Gewerbeunfallversicherungsgesetzes  und  des
§  159  des  Unfallversicherungsgesetzes  für  Land=  und  Forstwirtschaft  vom  30.  Juni
1900,  Reichs-Gesetzblatt  Seite  585  und  641,  wird  hierdurch  folgendes  bestimmt:

§  7  der  Ministerialbekanntmachung,  betreffend  die  Ausführung  der  Unfallversicherungsgesetze,
  vom  30.  September  1900,  Regierungsblatt  Seite  465,  wird
dahin  abgeändert:

Über  Beschwerden  gegen  Straffestsetzungen  des  Genossenschaftsvorstands  entscheidet
  der  Bezirksdirektor.

Diese  Bestimmung  tritt  am  1.  April  1908  in  Kraft.

Weimar,  am  6.  März  1908.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium.
Nothe.

(/23])  III.  In  Gemäßheit  der  Ministerialbekanntmachung  vom  12.  September  1879
(Regierungsblatt  S.  479)  wird  bestimmt,  daß  die  jeweiligen  Großherzoglichen  Forstrevierverwalter,
  und  in  Verhinderungsfällen  deren  Stellvertreter,  die  Obliegenheiten
der  Amtsanwaltschaft  in  folgenden  Fällen  wahrzunehmen  haben:

a)  bei  allen  Zuwiderhandlungen  gegen  die  Vorschriften  des  Gesetzes  vom

"*  8  zum  Schutze  der  Holzungen  usw.  und  des  Nach-