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Mit dem 1. April d. J. erlischt zugleich der den Ministerialrevisoren
Hemmann und Tröbst, sowie dem Revisionsassistenten Dr. Brauer erteilte
Auftrag zur Vornahme von Prüfungen nach § 76 des Reichsstempelgesetzes.
Weimar, am 4. März 1908.
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium.
Rothe.
[/22] II. Auf Grund des § 149 des Gewerbeunfallversicherungsgesetzes und des
§ 159 des Unfallversicherungsgesetzes für Land= und Forstwirtschaft vom 30. Juni
1900, Reichs-Gesetzblatt Seite 585 und 641, wird hierdurch folgendes bestimmt:
§ 7 der Ministerialbekanntmachung, betreffend die Ausführung der Unfallversicherungsgesetze,
vom 30. September 1900, Regierungsblatt Seite 465, wird
dahin abgeändert:
Über Beschwerden gegen Straffestsetzungen des Genossenschaftsvorstands entscheidet
der Bezirksdirektor.
Diese Bestimmung tritt am 1. April 1908 in Kraft.
Weimar, am 6. März 1908.
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium.
Nothe.
(/23]) III. In Gemäßheit der Ministerialbekanntmachung vom 12. September 1879
(Regierungsblatt S. 479) wird bestimmt, daß die jeweiligen Großherzoglichen Forstrevierverwalter,
und in Verhinderungsfällen deren Stellvertreter, die Obliegenheiten
der Amtsanwaltschaft in folgenden Fällen wahrzunehmen haben:
a) bei allen Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften des Gesetzes vom
"* 8 zum Schutze der Holzungen usw. und des Nach-