Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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5.  die  von  dem  Steuerpflichtigen  für  die  in  seinem  Geschäftsbetriebe  beschäftigten
Personen  gesetz=  oder  vertragsmäßig  zu  entrichtenden  Beiträge  zu  Kranken-,
Unfall-,  Alters=  und  Invaliditätsversicherungs-,  Witwen-,  Waisen=  und  Pensionskassen,


6.  die  von  dem  Steuerpflichtigen  für  seine  Person  gesetz=  oder  vertragsmäßig
zu  Kassen  der  vorbezeichneten  Art  zu  leistenden  Beiträge.

Zu  den  nicht  in  Abrechnung  zu  bringenden  Aufwänden  gehören  namentlich
  die  Ausgaben,  welche  zur  Verbesserung  oder  Erweiterung  der  Betriebsanlagen
dienen,  die  persönlichen  Steuern  und  Abgaben,  die  Gemeindeumlagen,  die  Verwendungen
  für  den  Lebensunterhalt  des  Steuerpflichtigen  und  seiner  Familie  (Wohnung,
Kleidung,  Nahrung,  Bedienung  usw.),  ingleichen  die  etwaigen  erst  bei  der  Feststellung
seines  steuerpflichtigen  Gesamteinkommens  in  Abzug  zu  bringenden  Schuldzinsen,
Verpflichtungen  und  Lasten  der  im  §  16  Absatz  1  bezeichneten  Art  (vergl.  88  17  folg.).

2.  Schätzung  des  sonstigen  schätgungspflichtigen  Einkommens.

§  54.  6

Bei  der  Schätzung  des  Einkommens  aus  Handel  und  Gewerbe  und  aus  den
sonst  im  §  12  Ziffer  2  und  3  bezeichneten  Quellen,  einschließlich  des  Einkommens
aus  besonders  zu  schätzenden  landwirtschaftlichen  Nebengewerben  (§  53  Absatz  7)
sind  alle  in  Geld  oder  Geldeswert  bestehenden  Einnahmen,  einschließlich  der  Zinsen
von  dem  im  Geschäftsbetriebe  angelegten  eigenen  Kapitale  des  Steuerpflichtigen
sowie  der  Wert  der  zum  Haushalte  verbrauchten  Gegenstände  und  Erzeugnisse  des
eigenen  Betriebs  unter  Abrechnung  der  im  §  53  Absatz  8  Ziffer  2—6  bezeichneten
Ausgaben  zu  Grunde  zu  legen.  Dabei  sind  feste  Einnahmen  und  Ausgaben  nach
ihrem  Jahresbetrage,  unbestimmte  und  schwankende  dagegen  nach  dem  Durchschnitte
der  letzten  3  Wirtschaftsjahre  zu  veranschlagen;  wenn  der  Betrieb  noch  nicht  so
lange  besteht,  findet  die  Vorschrift  des  §  53  Absatz  4  entsprechende  Anwendung.

Zinsen  von  Forderungen  und  Schulden  sind  bei  Berechnung  des  Reingewinnes
aus  Handels=  oder  handelsmäßigem  Gewerbebetriebe  in  Betracht  zu  ziehen,  soweit
der  Bezug  oder  die  Entrichtung  der  Zinsen  zum  Geschäftsbetriebe  gehören  und  soweit
  Zinsen  von  Schulden  nicht  bereits  nach  §§  19,  20  zum  Abzuge  angemeldet
sind.  Die  Schätzungskommission  ist  jedoch  nicht  verpflichtet,  das  Vorhandensein
von  Schuldzinsen,  wie  sonstigen  an  sich  zulässigen  Abzügen,  über  welche  eine  Nachweisung
  von  seiten  des  Steuerpflichtigen  nicht  vorliegt,  selbständig  zu  erörtern.