Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1909. (93)

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Nr. 3571. Verordnung, betr. den Handel mit südwestafrikanischen Diamanten. 
Vom 16. Januar 1909. 
„ 3572. Bekanntmachung, betr. Anderung der Anlagen V und VI zur Militär= 
Transport-Ordnung. Vom 2. Februar 1909. 
„ 3573. Bekanntmachung, betr. Abrechnungsstellen im Scheckverkehre. Vom 
4. Februar 1909. 
„ 3574. Bekanntmachung, betr. Anderung der Anlage B zur Eisenbahn-Ver- 
kehrsordnung. Vom 6. Februar 1909. 
„ 3575. Gesetz, betr. die Feststellung eines fünften Nachtrags zum Reichshaus- 
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38. 
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39. 
halts-Etat für das Rechnungsjahr 1908. Vom 13. Februar 1909. 
Zentralblatt für das Deutsche Reich enthält in den Nummern 5 bis 9: 
Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglich- 
keit von militärpflichtigen Deutschen in Chile. 
Rohrpostordnung für Berlin. 
Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit Sesamöl und aus- 
ländischem Stearin. 
Abänderung der Prüfungsordnung für Ärzte. 
Zulassung eines Systems von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung. 
Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglich- 
keit von militärpflichtigen Deutschen in Bolivien. 
Anderung der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen. 
Erhebung besonderer Zölle bei der Einfuhr von Zucker aus Prämien 
gewährenden Ländern. 
Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit inländischen Re- 
volvern, Pistolen und Terzerolen. 
Zulassung von Systemen von Elektrizitätszählern zur amtlichen Be- 
glaubigung. 
Befreiung von Beamten der Norddeutschen Holzberufsgenossenschaft in 
Berlin von der Versicherungspflicht. 
Ergänzung der Salzsteuer-Ausführungsbestimmungen.