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(Nr. 16.) Ministerialbekanntmachung über die Verleihung der Rechtsfähigkeit an die Herdbuch-
vereine in Merkers und Ostheim.
Den Herdbuchvereinen Merkers und Ostheim ist in Gemäßheit des 8 22 des
Bürgerlichen Gesetzbuchs und 8 10 des Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen
Gesetzbuche die Rechtsfähigkeit verliehen worden.
Weimar, den 26. Januar 1914.
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium,
Departement des Innern.
Für den Departementschef#:
Slevogt.
(Nr. 17.) Inhaltsverzeichnis aus dem Reichs-Gesetzblatt.
Das 3. bis 5. Stück des Reichs-Gesetzblattes enthält unter:
Nr. 4330. Bekanntmachung über die Ratifikation der beiden am 23. September 1910
in Brüssel unterzeichneten seerechtlichen Ubereinkommen durch Brasilien
und die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde. Vom 24. Januar 1914.
„ 4331. Bekanntmachung, betr. Anderung der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrs-
ordnung. Vom 24. Januar 1914.
„ 4332. Bekanntmachung, betr. die Kündigung der am 12. Juni 1902 im Haag
abgeschlossenen Abkommen über das internationale Privatrecht durch
Frankreich. Vom 25. Januar 1914.
„ 4333. Bekanntmachung, betr. die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegen-
ständen des Gartenbaues. Vom 30. Januar 1914.
„ 4334. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. eine im Anschluß an das
Internationale Abkommen über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom
11. Oktober 1909 mit Frankreich getroffene Vereinbarung. Vom
31. Januar 1914.
„ 4335. Bekanntmachung, betr. Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes
über den Absatz von Kalisalzen. Vom 2. Februar 1914.
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