Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

Drittes  Sachregister.  M

Tabackrauchen,  strashares,  auf  Schiffen  und  Straßen.  21.  25.

Tarif,  für  die  Erhebung  des  Jolls  und  der  Verbrauchsstkeucr  von  ausländischen  Waaren.  18.  70.  q.  —
dessen  Reolsion,  Erneuerung  und  Erläuterung.  18.  69.  —  für  Erhebung  des  Chausfeegeldes  in  den
Provinzen  diesseits  der  Weser.  19.  95.  96.  —  Joll-,  für  die  Passage  Über  die  Weichsel-Schiffbrücke
bei  Kurzebrak.  19.  248.  —  zur  Entrichtung  der  Akzise  von  Getreide  und  Hülsenfrüchten  zur  Mühle,
und  vom  Schlachtvieh,  desgleichen  für  akzisepflichtige  Städte.  19.  122.  —  wird  aufgehoben.  20.
136.  —  für  die  am  Klodnitzkanal  von  Cosel  bis  Gleiwitz  zu  entrichtenden  Schiffahrtsgelder.  20.  29.
—  für  das  bei  Pinnow  über  die  Pene  zu  entrichtende  Fährgeld.  21.  109.  —  für  die  Abgaben-Erhebung
  in  den  Jahren  1822  —  1824.  21.  165.

Taschenspieler,  Gewerbesteuer-Entrichtung  von  selbigen.  20.  162.

Tautenburg,  Amt,  theilweise  Abtretung  desselben  von  Preußen  an  Sachsen-Weimar.  18.  (Anhang.)  32.

Taren,  landschaftliche,  für  das  Großherzogthum  Posen.  21.  243.  268.

Thara,  deren  Berechnung  bei  Waaren-Versteuerungen.  18.  120.  —  21.  182.

hierfuͤhrer,  umherziehende,  Gewerbesteuer-Entrichtung  von  selbigen.  20.  162.

Chorn,  Stadt  und  Gebiet,  mit  Westpreußen  vereinigk,  s.  letzteres.

TCbron-Lehne  und  Erbämcer,  deren  Angelegenheiten  werden  dem  Ministerium  des  Innern  zugetheilt.  19.  3.

Churn  und  Taxis,  fürstliches  Haus,  bleibt  in  dem  frühern  Besitz  und  Genuß  der  Posten  in  den  verschiedenen

  deutschen  Bundesstaaten.  18.  (Anhang.)  153.  "“

Thürsteuer,  Aufhebung  derselben.  20.  136.

Tödtung,  fahrläsige,  Bestätigung  der  über  selbige  gefillken  Straf=  Erkenntnisse,  21.

Tonnen,  deren  Verskeucrung  nach  dem  innern  Raumgehalt.  18.  120.

Topfbinder,  Gewerbesteuer-Entrichtung  von  selbigen.  20.  102.

Torf,  s.  Brennmatcrialien.

Transito-Güter,  Behandlung  derselben  und  Entrichtung  des  Ein=  und  Ausfuhrzolles  von  selbigen.  18.
67.  68.  —  Reoision  derselben.  18.  114.  —  Bcehandlung  derselben  auf  inländischen  Messen.  18.  129.
desgl.  im  Handels=  und  Schiffahrts-Verkehr  mit  dem  Königreiche  Polen.  19.  180.  181.  sed.  —
—  desgl.  mit  Oesterreich  in  Beziehung  auf  dic  beiderseitigen,  ehemalc  zu  Polen  gehörigen  Provinzen.
19.  214.  —  Abgaben-Entrichtung  von  selbigen  in  den  Jahren  1322  —  1824.  —  21  178.seq.

Transportmittel,  Beschlagnahme  derselben  bei  Stcuer-Kontraventionen.  18.  137.  138.

Transportwesen,  in  Beziehung  auf  Verbrecher  und  Vagabunden,  Theilnahme  der  Gendarmerie  an  selbigem.
  21.  ö.

Tresorscheine,  gesiempelte,  Präklusionstermin  für  die  Erhebung  der  darin  ausgedrückten  Summen.  20.  72.

Tribunal,  s.  Ober-Tribunal.  "

Trödler,  Gewerbe-Steuerpflichtigkeit  derselben.  20.  148.

u.

Uechte,  Amt,  von  Kurbessen  an  Preußen  abgekreten.  18.  (Anhang.)  60.  —  uͤbergiebt  letzteres  an
Hannover.  18.  (Anhang.)  58.
Umtriebe,  revolutionaire,  in  den  deutschen  Bundesstaaten,  allgemeine  Maaßregeln  gegen  selbige.  19.
220.  seq.  —20.  12  1.  seJ.  —  der  Sludicrenden  auf  Universitäten,  deren  Bestrafung.  19.221.—21.  107.
Unglücksfälle,  selbigen  möglichst  vorzubeugen,  gehört  zu  den  Obliegenheiten  der  Gendarmeric.  21.5.  17.
Unwersitäten,  Verwaltung  der  akademischen  Disziplin  auf  selbigen  durch  außerordentliche  Regierungs-Bevollmächtigte.
  19.  220.  —  Instruktion  für  letztere.  19.  233.  —  Lebrer,  welche  an  selbigen  verderdliche
  Grundsätze  verbreiten,  sollen  aus  ihrem  Amte  entfernt  werden.  19.  221.  235.  —  Verfahren
  gegen  geheime  oder  nicht  authorisirte  Verbindungen  auf  selbigen.  19.  221.—  21.  107.  —  die
denselben  bisher  verliehene  Censur-Freiheit  ist  sugpendirt.  19.  229.  —  dir  Regierungs-Bevollmächtigte
  sind  in  Stelle  der  Oberpräsidenten  zugleich  Kuratoren  der  Univerfititen.  19.  236.  —  Reglement
f  für

 

 

 

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