Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

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werden  soll,  bis  die  dauernde  Unzulänglichkeit  dieses  Gefängnißgebäudes  konstatirt
und  wegen  eines  entsprechenden  Erweiterungsbaues  Vereinbarung  getroffen  sei,  jedoch
selbstverständlich  mit  der  Einschränkung,  daß  das  Vorzugsrecht  wieder  in  Ausführung
  kommt,  sobald  Coburg-Gotha  sich  zur  Vornahme  des  Erweiterungsbaues  bereit
  erklärt  hat.

III.  Betreffend  den  Vertrag  über  die  Mitbenutzung  der  Korrektions-Anstalt
"  zu  Eisenach.
1.
Die  Großherzoglich  Sächsische  Regierung  behält  sich  vor,  die  im  Artikel  5
erwähnten  Grundsätze  zu  späterer  desfallsiger  Vereinbarung  mitzutheilen.
2.

Zu  Artikel  7  ist  Einverständniß  darüber  vorhanden,  daß  die  Aufwände  für
bauliche  Unterhaltung  der  Gebäude  und  die  Brandversicherungsbeiträge  von  der
Großherzoglich  Sächsischen  Regierung  allein  getragen  werden.

Schließlich  war  man  einverstanden,  daß  es  wünschenswerth  sei,  daß  die  anzustellenden
  resp.  vorzuschlagenden  Aufseher  eine  der  gewerblichen  Beschäftigung  thunlichst
  entsprechende  Vorbildung  haben.

Schließlich  erklärten  die  Großherzoglich  Sächsischen  und  Coburg-Gothaischen
Bevollmächtigten  es  für  ein  Bedürfniß,  daß  vor  der  Ausführung  des  Vertrags
wegen  Hassenberg  die  Reußischen  Bestimmungen  über  den  Vollzug  der  Gefängnißstrafen
  in  Absicht  des  Beginns  der  Vollstreckung  im  Landesgefängniß  mit  denen  der
anderen  Staaten  in  Uebereinstimmung  gebracht  werden.

V.  g.  u.  u.
Dr.  Adolph  Volkmar  Reinhard.
Dr.  Rudolph  Flemming.
Rudolph  Brückner.
Heinrich  Hornbostel.
Hermann  Seifarth.