149

Unter  Rückbezug  auf  die  Bekanntmachung  vom  24.  Inli  v.  J.  (Seite  372
des  Reg.-Blatts  von  1872)  wird  solches  andurch  zur  öffentlichen  Keuntniß  gebracht.

Weimar  am  3.  Juli  1873.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Aeußern  und  Innern.

Für  den  Departements-Chef:
Schmith.

180|  VI.  Nachdem  hinsichtlich  des  dem  C.  F.  Gardner  aus  Paris  auf  eine  Maschine
  zum  Aufnageln  der  Schuhsohlen  unter  dem  24.  Juli  1872  ertheilten  Erfindungs-Patents
  (Reg.-Blatt  von  1872  Seite  381)  die  Frist  zur  Beibringung
des  vorschriftsmäßigen  Einführungsnachweises  mit  höchster  Genehmigung  bis  zum
24.  Juli  1874  verlängert  worden  ist:  so  wird  solches  hierdurch  zur  öffentlichen
Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  3.  Juli  1873.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Aeußern  und  Innern.

Für  den  Departements-Chef:
Schmith.

[81!1  VII.  Zufolge  höchster  Entschließung  ist  dem  Kupfer=  und  Messingwaaren-Fabrikant
  A.  Neubecker  in  Offenbach  a./M.  ein  Erfindungs-Patent  auf  einen  verbesserten
  Bier=  Kühl-Apparat  mit  Gegenströmung  nach  Maßgabe  der  bei  dem  unterzeichneten
  Staats-Ministerium  niedergelegten  Zeichnung  und  Beschreibung  unter
allen  Voraussetzungen  und  Bedingungen,  sowie  mit  allen  Wirkungen,  welche  in  der
Bekanntmachung  vom  3.  März  1843  (Reg.-Blatt  vom  Jahre  1843  S.  13—16)
angegeben  und  begründet  sind,  auf  die  Dauer  von  Fünf  Jahren,  von  heute  an
gerechnet,  für  den  Umfang  des  Großherzogthums  ertheilt  worden.

Dieses  Patent  ist  jedoch  als  erloschen  zu  betrachten,  wenn  nicht  binnen  Jahresfrist
  durch  ein  obrigkeitlich  beglaubigtes  Zeugniß  bei  dem  unterzeichneten  Staats-