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egierungs-Blatt

für  das
Großherzogthum
Sachsen-  Beimat—  Eisenack.

Nummer  1.  Weimar.  20.  Jannar  1894.

 

 

 

Inhalt:  Minigerial-Verordnung,  das  Verbot  für  die  Privat-Briefbeförd  bez.  der  Anbringung
Briefkosten  an  den  Straßenseiten  der  Häuseo  und  *W  der  nn  des  .n  „Post“  in  ihre  Firmenborichrun
  beir.,  Seite  1.  —  Ministerial-Bekanmmachung,  die  Zusammensetzung  der  Kommission  zur
Prülfung  der  Apothekergehülfen  für  die  Jahre  1894,  1895  und  1896  betr.,  Seite  2.  —  Ministerial-Bekanntmachung,
  die  Verlegung  des  Amtssitzes  der  Handelsagentur  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  von  Erfurt
nach  Weimar  betr.,  Seite  2.  —  Ministerial.  Belanntmachung,  Wechsel  in  dem  Mitgliederbestande  der  Stistungsverwaltung
  der  Sulfstafe  für  Frankenheim  betr.,  Seite  2.  —  Ministerial-  Belanntmachung,  die  Vergütuns.
sätze  für  die  Naturalverpflegung  der  bewaffneten  Macht  im  Frieden  im  Jahre  1894  betr.,  Seite  3
Ministerial-Bekanntmachung,  die  Verleihung  der  Rechte  einer  juristischen  Person  und  einer  milden  Stisiuung
an  die  Hujelandsche  Stiftung  für  Wittwen  und  Waisen  zu  Weimar  betr.,  Seite  3.  —  Inhalts-Verzeichniß
aus  dem  Reichs.  Gesetzblatt  und  dem  Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich,  Seite  *

 

Ministerial-Verordnung.

I1I!  I.  Auf  Grund  des  §  1  Ziff.  2  des  Gesetzes  vom  7.  Jannar  1854  wird
mit  höchster  Genehmigung  hierdurch  verordnet,  was  folgt:

Unternehmungen  außer  der  Post,  welche  gewerbsmäßig  die  Beförderung
  von  Briefen  betreiben,  ist  das  Anbringen  von  Briefkasten
an  den  Straßenseiten  der  Häuser  und  die  Aufnahme  des  Wortes
„Post“  in  ihre  Firmenbezeichnung  bei  einer  Geldstrafe  bis  zu  60  M
oder  Haft  bis  zu  14  Tagen  untersagt.

Weimar,  den  3.  Januar  1894.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
v.  Groß.

1894  l