Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1871. (48)

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Maaß=  und  Gewichts-Ordnung.  Maaß=  und  Gewichts-Ordnung  für  den  Norddeutschen
Bund.  Vom  17.  August  1868.  .
Schutz  des  geistigen  Eigenthums.  Gesetz,  betreffend  das  6  Urhberrecht  a.  an  Schustwerte,
Abblldungen,  musikalischen  Kompositionen  und  dramatischen  Werken.  Vom
11.  Juni  1870  .  .....  ....
Nattonalität  der  Kauffahrteischiffe.  Gesetz,  betreffend  die  Nationalität  der  Kauffahrteischiffe
  und  ihre  Befugniß  zur  Führung  des  Bundesflagge.  Vom  25.  Oct.  1867
Verordnung,  betreffend  die  Bundesflagge  für  Kauffahrteischiffe.  Vom  25.  Oktober  1867
Consulatwesen.  Gesetz,  betreffend  die  Organisatlon  der  Bundeskonsulate,  sowie  die  Amtsrechte
  und  Pflichten  der  Bundeskonfuln.  Vom  8.  November  1867
Bekanntmachung,  betreffend  den  provisorischen  Gebührentarif  für  die  Konsuln  des  Norddeutschen
  Bundes.  Vom  15.  März  1868
Provisorischer  Gebührentarif  für  die  Konsuln  des  Norddeutschen  Bundee.  Vom
15.  März  1868.  .
Gesetz,  betreffend  die  Eheschließung  und  die  Veurkundung  des  Hetsonensiandes  von  Bundesangehörigen
  im  Auslande.  Vom  4.  Mai  1870
Flößerei.  Gesetz  über  die  Abgaben  von  der  Flößerei.  Vom  1.  Juni  1670  .
Gewährung  gegenseitiger  Rechtshülfe.  Gesetz,  betreffend  die  Gewährung  *
Rechtshülfe.  Vom  21.  Juni  1869.  ..
Aufhebung  der  Schuldhaft.  Gesetz,  betreffend  die  Aushebuns  der  Shuldhafi.  Vom
29.  Mai  1868

Erweibs-  und  Wirthschaftsgenossenschaften.  Gesetz,  betreffend  die  prlvatrechtliche
Stellung  der  Erwerbs=  und  Wirthschaftsgenossenschaften.  Vom  4.  Juli  1868

Handels=  und  Wechselrecht.  Gesetz,  betreffend  die  Einführung  der  Allgemeinen  Deutschen
  Wechsel-Ordnung,  der  Nürnberger  Wechsel-Novellen  und  des  Allgemeinen
Deutschen  Handelsgesetzbuches  als  Bundesgesetze.  Vom  5.  Juni  1869

Gesetz,  betreffend  die  Kommanditgesellschaften  auf  Aktien  und  die  Aktiengesellschaften.  Vom
11.  Juni  1870.

Wechselstempelsteuer.  Gesetz,  betreffend  die  Wechselkenpelsteuer“  im  Nonddeusschen  VBunde.
Vom  10.  Juni  1869

Bekanntmachung  zur  Ausführung  des  Gesetzes,  beteffend.  die  Wedselhempelsteuer  im  Nor,
deutschen  Bunde.  Vom  13.  Dezember  1869  .  .

Verpflichtung  zum  Kriegsdienst.  Gesetz,  betreffend  die  Vopsichung  zum  Kutehedienke.
Vom  9.  November  18027  ..».·..  .

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