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Erläuterungen
zu
den Grundsätzen, betreffend die Besetzung der Subaltern- und Unterbeamtenstellen
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III.
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bei den Kommunalbehörden ꝛc. mit Militäranwärtern.
Zu 8. 1. Der Civilversorgungsschein giebt dem Inhaber kein Necht auf eine bestimmte Dienststelle.
Zu §. 4. 1. Unter „Büreauvorstehern“ werden diejenigen Subalternbeamten verstanden, welche an die
Spitze eines Büreauorganismus gestellt sind. Die Vorsteher einzelner Büreauabtheilungen
fallen nicht unter den Begriff. Ebensowenig ist die einem Beamten zustehende Amtsbezeichnung
maßgebend; vielmehr sind hier sowohl, wie überhaupt für die Stellenklassifikation nach
den §§. 3 und 4, die dienstlichen Obliegenheiten der Stelleninhaber allein entscheidend.
Bei Berechnung der Zahl der den Militäranwärtern vorzubehaltenden Stellen sind diejenigen
Stellen nicht in Betracht zu ziehen, bezüglich welcher den Anstellungsbehörden
freie Hand gelassen ist.
Zu §F. 6. Unter einer „Klasse“ ist die Gesammtheit der in einer Verwaltung beschäftigten Beamten zu
verstehen, deren dienstliche Obliegenheiten ihrer Natur nach im Wesentlichen dieselben sind.
.Zu 8. 7. In die anzulegenden Verzeichnisse sind auch die nur im Wege des Aufrückens erreichbaren
Stellen aufzunehmen; dagegen brauchen Stellen, deren Inhaber — wenn sie auch in Pflicht genommen
sein sollten — ihr Einkommen nicht unmittelbar aus der Kommunal= 2c. Kasse beziehen (Privatgehilfen),
nicht aufgenommen zu werden.
Die Verzeichnisse werden den Militärbehörden auf Wunsch mitzutheilen sein.
Zu §. 8. Die Bestimmung unter Ziffer 5 soll den Kommunalbehörden 2c. die Möglichkeit gewähren,
solche Personen, welche zur ferneren Verrichtung eines vielleicht anstrengenden Dienstes unfähig, oder
welche entbehrlich geworden sind, desgleichen solche Beamte, welche bereits in den Ruhestand versetzt sind,
in anderen Stellen noch zu verwenden, die an sich mit Militäranwärtern zu besetzen sein würden. Diese
Befugniß erstreckt sich in ihrem ersten Theile, wie der Ausdruck „Bedienstete“ andeutet, auch auf die
vermöge Privatvertrags zu dauernder Beschäftigung im Kommunal= 2. Dienste angenommenen Personen.
Zu §. 10. Die Anstellungsbehörden werden durch die Landesregierungen bezeichnet. Diesen soll
unbenommen sein, Centralstellen einzurichten, an welche sämmtliche Bewerbungen ausschließlich zu richten
sind, welchen die Anstellungsbehörden die zu besetzenden Stellen mitzutheilen haben und welche den Anstellungsbehörden
die in Betracht zu ziehenden Bewerbungen mittheilen.
Unter „etatsmäßigen Stellen“, mit deren Erlangung die Befugniß zu weiteren Bewerbungen
gemäß dem letzten Absatz erlöschen soll, sind auch Stellen im Reichs= oder im Staatsdienste sowie im
