425

Hiervon  erhält  jedes  Mal  die  Orts-Armenkasse  die  Hälfte.  In  Fällen,
  wo  bei  Heiraths-  Dispensationen  nach  erlangter  Vollfährigkeit,  jedoch
vor  erfülltem  24.  Lebensjahre,  kein  besonderes  Diep
eintritt  (Gesetz  vom  15.  Mai  1821  KF.  3),  fünden  für  die  bei  den  Behörden
  vorkommenden  Niederschriften  und  Ausfertigungen  bloß  die  Klassenansätze
  Statt.

N.  Begnadigung  aus  landesfürstlicher  Machtvollkommenheit.

 

#K.89.
1)  Volljährigkeits-Dekrrzteeee  .  ....  3  Thlr.  —  Gr.
bis  5  —.=2)
  Urkunden  über  Ankindung  (Adoption),  oder  Ertheilung
der  Rechte  ehelicher  Geburt:  2  —
bis  5  —

3)  Für  die  Erlaubniß  zur  Errichtung  eines  Fideikommisses
oder  einer  andern,  landesherrlicher  Genehmigung  bedürfenden

  Stiftuinnng  5.  —.=bies
  100  .  —

Auwerkung.  Fromme  und  gemeinnützige  Stiftungen  find  von  dieser  Sportel  frei.
4)  Für  die  Dispensation  von  einem  Güte-Termine  in

Ehescheidungsangelegenheiten  ..  6  —  »

bis  50  —

5)  Abolitiunwn  5#.  —

bis  100  —  =

6)  Straferlasse  und  Strafverwandluen  —  20
bis  3  —

(Versteht  sich  mit  Vorbehalt  der  etwaigen  Geldsumme,
welche  an  die  Stelle  der  verwandelten  Strafe  i

7)  Anstandsbriefe  (Moratorinynyn  .  .1-—-5-—-

  Andere  Begnadigungen,  die  keinen  besondern  Ansatz  su  —  .  20
bis  2  —
Aumerkung.

Der  vorgeschriebene  geeignete  Ansatz  wird  jedes  Mal  bei  der  geheimen  Staats-Kanzlei
  liquidirt  und  umfaßt  sowohl  die  Urkunde  selbst,  als  das  höchste  Reskript,  womit  sie  an
die  Behörde  zurückgelangt,  oder  worin  statt  einer  besondern  Urkunde  die  Begnadigung  ausgesprochen
  wird.

Dagegen  unterliegen  alle  in  diesen  Angelegenheiten  bei  den  Ober-  und  Unter-Behörden.
erfolgenden  Verhandlungen  dort  den  geeigneten  Klassenansätzen.

70