Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1869. (60)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1869.

XXVII

 

Datum

des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
bes
Gesetzes.

Seite.

 

1869.
4.  Septbr.

1869.
30.  Septbr.

22.  Oktbr.

30.  Septbr.

15.  Oktbr.

24.  Septbr.

24.

24.

15.  Oltbr.

22.

 

 

Statut  für  die  Genossenschaft  zur  Melioration
der  Wiesen  in  den  Bauerschaften  Rieste,  Alfhausen,
  Hreke  und  Wallen,  Kreis  Bersenbrück.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
siskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Kreis-Chaussec  von
Stralsund,  im  Kreise  Franzburg  des  Regierungsbezirks
  Stralsund,  nach  Prohn.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiekalischen  Vorrechte  an  die  Gemeinden  Wirsch.
weiler,  Allenbach  und  Sensweiler,  sowie
  an  den  Kreis  Bernkastel  für  den  Bau  und
die  Unterhaltung  einer  Kommunal-Chaussee.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Ermäßigung  der
in  den  Gewässern  zwischen  ommern  und
Rügen  und  auf  den  Binnengewässern  zwischen
Stettin  und  den  Mündungen  der  Swinc  und
Peene  zu  entrichtenden  Lootsengebühren.

Allerhöchster  Erlaß,  beireffend  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Gemeinde-Chaussec  von
der  Kreisstadt  Tecklenburg  im  Regierungsbezirk
  Münster  nach  der  Station  Velpe  der
Aeine-Onmnkrücksn  Eisenbahn.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung
zur  Anlage  einer  Eisenbahn  von  Sagan  hac
Sorau  unter  glcichzeitiger  Bewilligung  des
Expropriationsrechts.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  der  unter  der  Firma:  „Aktienbrauerei
  Friedrichshain“  mit  dem  Sitze
zu  Berlin  errichteten  Aktiengesellschaft.

Bekanntmachung,  betressend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  der  unter  der  Firma:  ,Dorstener
Aktiengesellschaft  für  Gasbeleuchtung"  mit
dem  Sitze  zu  Dorsten,  errichteten  Aktiengesellschaft.

Privilegium  wegen  Ausferligung  auf  den  Inhaber
  lautender  Obligationen  der  Provinz
Posen  II.  Serie  im  Betrage  von  1,000,000
Thaler.

Privilegium  *  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Mühlhausen,
  Regierungsbezirk  Erfurt,  im  Betrage
von  500,000  Thalern.

 

60.

62.

61.

60.

61.

59.

61.

62.

 

7511.

7523.

7517.

7506.

7508.

7519.

7524.—

 

1074-1079.

1105.

1096.

1080.

1095.

1063.

1063.

1064.

1097-1100.

1106-1111.