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Reichs-Gesetzblatt.

No.  I2.

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  das  Verbot  der  Ausfuhr  von  Pferden.  S.  159.









(Nr.  1064.)  Verordnung,  betreffend  das  Verbot  der  Ausfuhr  von  Pferden.  Vom  4.  März  1875.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Deutschen  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  der
Bundesregierungen,  was  folgt:
§.  1.

Die  Ausfuhr  von  Pferden  ist  über  sämmtliche  Grenzen  gegen  das  Ausland
  bis  auf  Weiteres  verboten.
§.  2.

Das  Reichskanzler-Amt  ist  ermächtigt,  Ausnahmen  von  diesem  Verbote
zu  gestatten  und  etwa  erforderliche  Kontrolemaßregeln  zu  treffen.

§.  3.
Gegenwärtige  Verordnung  tritt  mit  dem  Tage  ihrer  Verkündung  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Berlin,  den  4.  März  1875.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  v.  Bismarck.





Herausgegeben  im  Reichskanzler-Amte.



Berlin,  gedruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober-Hofbuchdruckerei
(R.  v.  Decker).

Reichs-Gesetzbl.  1875.  29

Ausgegeben  zu  Berlin  den  5.  März  1875.