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(Nr.  1039.)  Gesetz,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke  der  Marine-  und  der
Telegraphenverwaltung.  Vom  27.  Januar  1875.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Deutschen  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des
Bundesraths  und  des  Reichstags,  was  folgt:

§.  1.

Der  Reichskanzler  wird  ermächtigt,  die  zur  Bestreitung  der  in  der  Anlage  A.
  aufgeführten  einmaligen  Ausgaben  der  Marine-  und  der  Telegraphenverwaltung
  für  1875  erforderlichen  Geldmittel  bis  zur  Höhe  von  16,187,553  Mark
im  Wege  des  Kredits  flüssig  zu  machen  und  zu  diesem  Zwecke  in  dem  Nominalbetrage,
  wie  er  zur  Beschaffung  jener  Summe  erforderlich  sein  wird,  eine  verzinsliche,
  nach  den  Bestimmungen  des  Gesetzes  vom  19.  Juni  1868  (Bundes-Gesetzbl.
  S.  339)  zu  verwaltende  Anleihe  aufzunehmen  und  Schatzanweisungen

auszugeben.

§.  2.

In  Bezug  auf  die  Verzinsung  und  Tilgung  der  zu  begebenden  Anleihe
finden  die  Bestimmungen  im  §.  2  des  Gesetzes  vom  9.  November  1867  (Bundes-Gesetzbl.
  S.  157)  und  der  §§.  3-5  des  Gesetzes  vom  6.  April  1870  (Bundes-Gesetzbl.
  S.  65)  in  Ansehung  der  verlorenen  oder  vernichteten  Schuldverschreibungen
  und  Zinskupons  die  Bestimmungen  im  §.  6  des  Gesetzes  vom
9.  November  1867  (Bundes-Gesetzbl.  S.  157)  und  des  Gesetzes  vom  12.  Mai
1873  (Reichs-Gesetzbl.  S.  91)  Anwendung.

§.  3.

Die  Bestimmung  des  Zinssatzes  der  auszugebenden  Schatzanweisungen,
deren  Ausfertigung  der  preußischen  Hauptverwaltung  der  Staatsschulden  unter
der  Benennung  „Reichsschulden-Verwaltung“  übertragen  wird,  und  der  Dauer
ihrer  Umlaufszeit,  welche  den  Zeitraum  eines  Jahres  nicht  überschreiten  darf,
wird  dem  Reichskanzler  überlassen.  Nach  Anordnung  des  Reichskanzlers  kann
der  Betrag  der  Schatzanweisungen  wiederholt,  jedoch  nur  zur  Deckung  in  Verkehr
gesetzter  Schatzanweisungen,  ausgegeben  werden.

Im  Uebrigen  finden  auf  die  auszugebenden  Schatzanweisungen  die  Bestimmungen
  im  §.  8  des  Gesetzes  vom  9.  November  1867  Anwendung.

§.  4.
Die  zur  Verzinsung  und  Tilgung  der  Anleihe,  sowie  zur  Einlösung  der
Schatzanweisungen  erforderlichen  Beträge  müssen  der  Reichsschulden-Verwaltung