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Königlich-Baierisches

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Regierungssblat  t.

 

VI.  Stück.  München,  Mittwoch  den  -z:.  Jänner  1872.

Bekanntmachungen.

(Die  Transferirung  der  Pensionen  von  einem
Kreise  in  den  andern  betreffend).
Wir  Maximilian  Joseph,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Baiern.

W.  haben  durch  Unser  allerhöchstes  Reskript
  vom  18.  Dezember  1810  (Regierungsblatt
  1gio  St.  77.)  gestattet,  daß  die  Pensionebezüge
  auf  das  vorgängige  Ansuchen  der
Berheiligten,  von  einer  Kasse  auf  die  andere,
und  von  einem  Kreise  auf  den  andern,  umgeschrieben
  und  transferirt  werden  dürfen,  auch
durch  das  allegirte  Restript  die  dabei  zu
beobachtende  Verfahrungsweise  vorgeschrieben.

Da  aber  bei  der  Bestimmung  der  Zental=
  Staats-Kasse:  Dotation,  ausser  den
übrigen  Kreisauslagen,  auch  der  zu  Anfang
des  Eratsjahrs  statt  gefundene  Pensionsstand
eines  jeden  Kreises,  der  Berechnung  zum
Grunde  gelegt  wurde;  so  kann  zwar  auch  für
die  Zukunst  die  Umschreibung  einer  Pension,
von  einer  —  mit  der  Kreiskasse  in  Abrechnung
  stehenden  Kasse  auf  die  andere  in  demselben
  Kreise;  nicht  aber  die  Transferirung
  von  einem  auf  den  andern  Kreis  wäh--.
rend  des  Laufses  eines  Etats-Jahkes
  zugegeben  werden,  sondern  diese

Transferirung  einer  Pensson  von  einem  Kreise

in  den  andern,  muß  schon  im  Anfange  eines

jeden  Etats-Jahres,  ehenoch  die  Etatsgenehmigung

  und  die  Bestimmung  der  Dotation

  erfolge,  nachgesucht  und  eingeleitet,

und  jedesmal  für  das  ganze  Jahr  in  demselben

  Kreise  erhoben  und  verrechnet  werden.

Hienach  haben  sich  die  königlichen  Finanz-Direktionen

  zu  achten,  und  die  einkommenden

  Gesuche  hienach  zu  bescheiden.
München  den  14.  Jänner  1312.
Max  Joseph.
Graf  von  Monegelas.
Auf  koniglichen  allerhöchsten  Befehl
der  General-Sekretär
G.  Geiger.

 

(Die  Verleihung  eines  neuen  Wappens  flr  die
Stadt  Pfaffenhofen  im  Isar-Krelse  betreffend.)


Wir  Maximilian  Joseph,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Batern.
Da  sich  Unsere  Nationalgarde  III.  Klasse
und  die  Bürger  der  Stadt  Pfaffenhofen

im  Isar:Kreise  in  den  gewesenen  Kriegen  und

sonst  durch  ein  treues  und  anhängliches  Benehmen

  an  Uns,  Unser  königliches  Haus  und
das  Vaterland  ausgezeichnet,  und  besonders

im  lezten  Kriege  einen  rühmlichen  Diensteifer

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