Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1878. (12)

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Reichs-Gesetzblatt.

No.  11.

 

 

Juhalt:  Gesetz,  betreffend  den  Bau  von  Eisenbahnen  in  Lothringen.  S.  o3.

 

(Nr.  1237.)  Gesetz,  betreffend  den  Bau  von  Eisenbahnen  in  Lothringen.  Vom  8.  Mai  1878.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:

§.  1.
Der  Reichskanzler  wird  ermächtigt,  auf  Rechnung  des  Reichs  in  Lothringen
a)  Eisenbahnen  von  Chäteau--Salins  nach  Saaralben,  von  Dieuze  nach
Bensdorf  und  von  Karlingen  nach  Hargarten  anzulegen,

b)  eine  Verbindungsbahn  zwischen  den  Eisenbahnlinien  Bitsch  —  Saargemünd,
  sowie  Zweibrücken—  Saargemünd  einerseits  und  Saargemünd  —
Saaralben  andererseits  auszuführen,  und

c)  die  Zwischenstationen  auf  den  Strecken  Saargemünd  —  Saaralben  und

Saargemünd  —Beningen  erweitern  zu  lassen,
die  für  die  Bauten  erforderlichen  Grundstücke  nöthigenfalls  im  Wege  der  Zwangsenteignung
  in  den  von  der  Landesgesetzgebung  vorgeschriebenen  Formen  zu
erwerben  und  zur  Ausführung  der  bezeichneten  Bauten  den  Betrag  von
15  120  000  Mark  in  der  Weise  zu  verwenden,  daß  im  Etatsjahre  1878/79
6  000  000  Mark  und  im  Etatsjahre  1879/80  9  120  000  Mark  verausgabt
werden.
§.  2.

Der  Reichskanzler  wird  ferner  ermächtigt,  die  Mittel  zur  Deckung  dieser
Summe  im  Wege  des  Kredits  flüssig  zu  machen  und  zu  dem  Zwecke  in  demjenigen
  Nominalbetrage,  welcher  zur  Beschaffung  des  angegebenen  Betrages  erforderlich
  sein  wird,  eine  verzinsliche,  nach  den  Bestimmungen  des  Gesetzes  vom
19.  Juni  1868  (Bundes-Gesetzbl.  S.  339)  zu  verwaltende  Anleihe  aufzunehmen
und  Schatzanweisungen  auszugeben.

Reichs-Gesetzbl.  1878.  19

Ausgegeben  zu  Berlin  den  17.  Mai  1878.