Full text : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zwölfter Band. 1858-1861. (12)

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elnes  Orts  (68.  154  bis  156)  bestehen  soll,  nach  vorstehenden  Bestimmungen  zur  Elnschreibung
  in  das  Grund=  und  Hypothekenbuch,  bezlehendlich  durch  das  Anerkennin#
der  Besiper  (5§.  228,  229)  vorbereitet,  so  hat  die  Grund=  und  Hypothekenbehörde  solches,
  und  daß  der  Entwurf  des  Grund=  und  Hypothekenbuchs  für  Alle,  die  daran  ein
Interesse  haben,  zur  Einsicht  bereit  liege,  zur  öffentlichen  Keuntniß  zu  bringen.

Die  zu  diesem  Zwecke  zu  erlassende  Bekanntmachung  ist  im  Amts=  und  Werordnungsblatte,
  und  in  einem  in  der  Gegend  des  Gerichtosiges  viel  gelesenen  Lokalblatt
dreimal  einzurücken,  außerdem  aber  auch  durch  Anschlag  an  einem  geeigneten  Orte  des
Gerichtssprengels  zu  veröffentlichen.  Auch  wird  das  Appellationsgericht  (§.  206)  in  der
Leipziger  Zeitung  eine  allgemeine  Ankündigung  dieser  Bekanntmachung  veröffentlichen.

In  der  Bekanntmachung  sind  Alle,  welche  gegen  den  Inhalt  dieses  Grund=  und
Hypothekenbuchs  wegen  ihnen  an  Grundstücken  des  Orts  zuslehender  dinglicher  Rechte
etwas  einzuwenden  haben  möchten,  aufzufordern,  diese  Einwendungen  binnen  einer  Frist
von  sechs  Monaten  bei  der  Grund=  und  Hypothekenbehörde  anzuzelgen,  unter  der  Verwarnung,
  daß  sie  außerdem  solcher  Einwendungen  dergestalt  verlustig  gehen  würden,  daß
denselben  gegen  dritte  Besitzer  und  andere  Nlealberechilgte,  welche  als  solche  in  das
Grund=  und  Hypothekenbuch  eingetragen  werden  würden,  kelnerlel  Wirkung  belzulegen
  sei.

Ist  die  Anzeige  von  Einwendungen  innerhalb  der  bestimmten  Frist  unterlassen  worden,
  so  findet  ein  Entschädigungsanspruch  an  die  Grund=  und  Hypothekenbehörden  auf
den  Grund,  daß  ein  dingliches  Recht  nicht  oder  nicht  gehörig  berücksichtigt  worden  sel,
nicht  Statt.

g.  233.

Trüge  es  sich  bei  einer  oder  der  andern  Grund=  und  Hypothekenbehörde  zu,  daß
die  Vollendung  eines  einzelnen  Foliums  oder  einiger  weniger  einzelnen  Folien  durch  besonders
  schwierige  oder  umständliche  Erminelungen  und  Exörterungen  verzögert  würde,
während  alle  übrigen  Grundstücksfolien  zur  Einschreibung  in  das  Grund=  und  Hppothekenbuch
  vollständig  vorbereitet  wären,  so  kann  mit  Genehmigung  oder  auf  Anordnung
der  Oberbehörde  (§.  208)  der  öffentliche  Aufruf  über  das  Grund=  und  Hypothekenbuch
des  Orts  unerwartet  der  Vollendung  jenes  einzelnen  Foliums  oder  jener  einiger  Follen
und  mit  Ausnahme  derselben  erlassen  werden,  und  ist  dann  in  Ansehung  dieser  letptern
spälerhin  zu  wiederholen.

8.  234.

Ersolgen  auf  den  oͤffentlichen  Aufruf  (F.  232)  binnen  der  bemerkten  Frist  Anzelgen
  von  Einwendungen,  so  hak  die  Grund=  und  Hypothekenbehörde  dieselben,  nach  Be-