Metadata : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

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g.  23.

Zur  Sicherung  der  Abgaben  findet  eine  besondere  Aufsicht  an  den  Außengrenzen

  des  Gesammt-Zollvereines  in  einem  Raume  Statt,  dessen  Breite
nach  der  Oertlichkeit  bestimmt  wird.

g.  24.

Dieser  Raum  heißt  der  Grenzbezirk,  seine  Begrenzung  gegen  das  Ausland
  die  Grenzlinic,  und  gegen  das  Inland  oder  gegen  angrenzende  zollverbündete
  Staaten,  in  so  fern  der  Grenzbezirk  solche  nicht  ganz  oder  theilweise
  mit  betrifft,  die  Binnenlinie.  Der  Landestheil,  welcher  hiernach  nicht
zum  Grenzbezirke  gehört,  heißt  das  Binnenland.

g.  265.

Da  nach  der  Lage  des  Großherzogthumes  dasselbe  von  den  aͤußeren
Grenzen  des  Gesammt-Zollvereines  gegen  das  Ausland  nicht  berührt  wird:
so  sind  in  Betreff  des  Waarenüberganges  über  die  Grenze  des  Vereinsgebiethes
  und  der  Transport-Kontrole  im  Grenzbezirke  diejenigen  Vorschriften
zu  befolgen,  welche  hierüber  in  den  Vereinslanden,  deren  Gebieth  bey  dem
Waaren-Transporte  über  die  Grenze  berührt  wird,  in  Uebereinstimmung  mit
den  im  Eingange  erwähnten  Verträgen  vom  10.  und  vom  11.  May  1833
bestehen.  Ein  Auszug  der  diesfalls  im  Königreiche  Sachsen  ergangenen
Bestimmungen,  mit  welchen  die  bezüglichen  Zollvorschriften  in  den  Königreichen
  Preußen,  Bayern  und  Württemberg,  so  wie  in  dem  Kurfürstenthume
und  dem  Großherzogthume  Hessen,  im  Wesentlichen  übereinstimmen,  wird  in
einem  Anhange  zu  diesem  Gesetze  bekannt  gemacht.

Ueber  den  Grenzbezirk  hinaus  findet  im  Inlande  eine  weitere  Beaufsichtigung
  des  Waarenverkehrs  in  der  Regel  nicht  Statt.  Waarenführer  und
Handeltreibende  müssen  jedoch  bey  dem  Transporte  abgabenpflichtiger  fremder
oder  gleichnahmiger  inländischer  Waaren  auch  außerhalb  des  Grenzbezirks  den
zur  Nachfrage  befugten  Beamten  (65.  55,  57  und  folgende)  darüber  aufrichl
  Auskunft  geben,  von  wem  und  woher  die  Waaren  bezogen  sind,  und
wohin,  auch  an  wen  sie  abgeliefert  werden  sollen.

g.  27.

Handeltreibende  müssen  serner  über  den  Handel  mit  solchen  Waaren
ordnungsmaßig  Buch  führen  und  in  diesem  Buche  von  allen  unmittelbar

Aun  Einrichtungen

  zur  Beaufsichtigung

und  Erbebung

der  Solle.

A.  Beausnchtigung



1.  an  der  Grenze
  und  im
Grenzbezirke.

2.  M  dirnena)

  ndeede
Vorschrift.