Metadaten : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1910. (51)

I.
Das  Deutsche  Reich  und  seine  einzelnen
Glieder.

1.  Januar.  Glückwunschaustausch  mit  dem  Präsidenten  der

Vereinigten  Staaten.

Kaiser  Wilhelm  richtete  an  Präsident  Taft  zum  Jahreswechsel
folgendes  Telegramm:  „Ihnen  und  dem  amerikanischen  Volke  meine  besten
Wünsche  für  ein  glückliches  Neujahr!“  —  Präsident  Taft  erwiderte:
„In  voller  Würdigung  und  Erwiderung  der  mir  übermittelten  freundlichen
Wünsche  Eurer  Majestät  wünsche  ich  Ihnen  und  dem  deutschen  Volke  für
das  kommende  Jahr  Gesundheit  und  Wohlergehen."

1.  Januar.  Der  Kaiser  gibt  die  Verlobung  des  Prinzen
Friedrich  Wilhelm  von  Preußen,  dritten  Sohnes  des  verstorbenen
Prinzen  Albrecht,  mit  Prinzessin  Agathe  von  Ratibor  und  Corvey,
der  ältesten  Tochter  des  Herzogs  Viktor  von  Ratibor,  bekannt.  Die
Braut  ist  Katholikin.

3.  Januar.  Kompetenz  deutscher  Gerichte  zur  Beschlagnahme
  russischer  Staatsgelder?

Es  wird  ein  Schreiben  des  Staatssekretärs  v.  Schoen  an  das  Amtsgericht
  Berlin  Mitte  bekannt  gemacht,  worin  gegen  die  Beschlagnahme
russischer  Guthaben  bei  dem  Bankhause  Mendelsohn  &  Cie.  der  Kompetenzkonflikt
  erhoben  wird.  In  der  Begründung  wird  einerseits  ausgeführt,
daß  durch  die  Widerklage  des  Hauptmanns  a.  D.  Alfred  v.  Hellfeld  in  dem
gegen  ihn  von  der  russischen  Regierung  angestrengten  Prozeß  vor  dem
kaiserlichen  Gericht  in  Tsingtau  trotz  des  Stillschweigens  des  Vertreters  der
russischen  Regierung  nach  völkerrechtlichen  Grundsätzen  eine  Gerichtsbarkeit
gegenüber  dem  russischen  Fiskus  nicht  geschaffen  wird.  Andererseits  sei
aber  auch  selbst  nach  erfolgtem  rechtskräftigen  Urteil  eine  gerichtliche  Zwangsvollstreckung
  an  dem  im  Inland  befindlichen  Vermögen  eines  fremden  Staates
unzulässig.  Es  bleibe  also  nichts  übrig,  als  solche  Ansprüche  gegen  fremde
Regierungen  durch  die  diplomatische  Vermittlung  des  Auswärtigen  Amtes
geltend  zu  machen.

3.  Januar.  (Berlin.)  Parteitag  der  Sozialdemokraten
Preußens.

Im  Gewerkschaftshaus  werden  die  Wahlrechtsdemonstrationen  vom
Januar  1909  als  Veranstaltungen  des  preußischen  Landesvorstandes  gerühmt.
Der  Landtagsabgeordnete  Paul  Hirsch  (Berlin!  fordert  als  Kommunalprogramm
  für  Preußen  das  allgemeine,  gleiche,  direkte  und  geheime  Wahlrecht
  bei  den  Stadtverordnetenwahlen,  die  Einschränkung  des  staatlichen
Aufsichtsrechts  und  Übertragung  der  Ortspolizei  auf  die  Gemeinden.

Europäischer  Geschichtskalender.  LI.  1