Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1885. (19)

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Reichs-Gesetzblatt.

№  8.

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Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  vorläufige  Einführung  von  Eingangszöllen  auf  Malz,  Schaumweine
und  Mühlenfabrikate  aus  Getreide  etc.  S.  21.

 

(Nr.  1589.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  vorläufige  Einführung  von  Eingangszöllen  auf
Malz,  Schaumweine  und  Mühlenfabrikate  aus  Getreide  etc.  Vom  21.  Februar

  1885.

Nachdem  der  Reichstag  bei  der  zweiten  Lesung  des  Entwurfs  eines  Gesetzes,
betreffend  die  Abänderung  des  Zolltarifgesetzes  vom  15.  Juli  1879,  die  Eingangszölle
  von  den  nachbenannten  Gegenständen  der  Nummern  9  und  25  des  Zolltarifs
in  folgender  Weise  genehmigt  hat:

  1.  Malz  ................  ................  2,40  Mark
2.  Schaumweine  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  80,00  Mark  für
3.  Mühlenfabrikate  aus  Getreide  und  Hülsenfrüchten,  —  100
nämlich:  geschrotene  oder  geschälte  Körner,  Kilo-Graupe,

  Gries,  Grütze,  Mehl,  gewöhnliches  Back-  gramm,
werk  (Bäckerwaare)  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  7,50  Mark,

werden  diese  Eingangszölle  hiermit  auf  Grund  des  Gesetzes  vom  20.  Februar  1885,
betreffend  die  vorläufige  Einführung  von  Aenderungen  des  Zolltarifs  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  15),  in  vorläufige  Hebung  gesetzt.

Berlin,  den  21.  Februar  1885.

Der  Reichskanzler.
Fürst  von  Bismarck.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

 

Reichs-  Gesetzbl.  1885.  8

Ausgegeben  zu  Berlin  den  22.  Februar  1885.