Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1888. (22)

Reichs-Gesetzblatt

No 8.

 

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  die  Eheschließung  und  die  Beurkundung  des  Personenstandes  auf  den  zum
Schutzgebiet  der  Neu-Guinea-Kompagnie  gehörigen  Salomonsinseln.  S.  63.

 

(Nr.  1772.)  Verordnung,  betreffend  die  Eheschließung  und  die  Beurkundung  des  Personenstandes
  auf  den  zum  Schutzgebiet  der  Neu-Guinea-Kompagnie  gehörigen
Salomonsinseln.  Vom  1.  März  1888.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  auf  Grund  des  Gesetzes,  betreffend  die  Rechtsverhältnisse  der  deutschen
Schutzgebiete,  vom  17.  April  1886  (Reichs-Gesetzbl.  S.  75)  im  Namen  des
Reichs,  was  folgt:

Einziger  Paragraph.

Das  Gesetz,  betreffend  die  Eheschließung  und  die  Beurkundung  des  Personenstandes
  von  Reichsangehörigen  im  Auslande,  vom  4.  Mai  1870  (Bundes-Gesetzbl.
  S.  599)  tritt  für  die  zum  Schutzgebiet  der  Neu-Guinea-Kompagnie
gehörigen  Salomonsinseln  bezüglich  aller  Personen,  welche  nicht  Eingeborene

(§.  2  Absatz  2  der  Verordnung  vom  5.  Juni  1886,  Reichs-Gesetzbl.  S.  187)
sind,  am  1.  April  1888  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  1.  März  1888.
(L.  S.)  Wilhelm.

Fürst  von  Bismarck.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Inuern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

 

Reichs-  Gesetzbl.  1888.                                                                                   14

Ausgegeben  zu  Berlin  den  7.  März  1888.