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(Nr.  1865.)  Verordnung,  betreffend  Abänderung  und  Ergänzung  des  §.  35  der  Militär-Transport--Ordnung

  für  Eisenbahnen  im  Frieden  (Friedens-Transport-Ordnung).
  Vom  29.  Juli  1889.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths,
was  folgt:
§.  1.

Im  §.  35  der  Friedens-Transport-Ordnung  vom  11.  Februar  1888  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  24)  ist:
1.  die  Bestimmung  unter  8i  zu  streichen  und  dafür  zu  setzen:

i)  zu  III d 2  bis  4:  Raketen  und  geladene  Raketenhülsen  in  den  vorschriftsmäßigen
  Transportkasten  sind  diesen  Bestimmungen
nicht  unterworfen.

2.  hinter  der  Bestimmung  8i  folgende  Bestimmung  unter  k  nachzutragen:

k)  Die  bei  der  Beförderung  einzelner  Gegenstände  in  der  Anlage  D  zum
Betriebs-Reglement,  wie  z.  B.  unter  I a,  II,  III A6  u.  s.  w.
vorgeschriebenen  Bescheinigungen  von  Versendern,  Fabrikanten
und  vereideten  Chemikern  werden  durch  die  militärische  Anmeldung
  ersetzt.

§.  2.
Diese  Verordnung  tritt  am  1.  August  1889  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Wilhelmshaven,  den  29.  Juli  1889.

(L.  S.)  Wilhelm.

von  Baoetticher.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.