Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

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Post-Zollregulativ.

I.  Abschnitt.
Abfertigung  der  in  das  Zollgebiet  eingehenden  Gegenstände.

1.

Die  mittelst  der  Posten  in  das  Zollgebiet  eingehenden  zollpflichtigen  Gegenstände
zum  Bruttogewicht  von  mehr  als  250  g  müssen  von  einer  deutlich  geschriebenen,  offen
beiliegenden  Inhaltserklärung  (Deklaration)  begleitet  sein,  aus  welcher  sich  ersehen  läßt:

a)  der  Name  des  Adressaten;

b)  der  Ort,  wohin  die  Sendung  bestimmt  ist;

c)  die  Zahl  der  einzelnen  zu  der  Sendung  gehörigen  Poststücke,  sowie  die  Zeichen
und  Nummern  jedes  einzelnen;

d)  die  Gattung  der  in  jedem  Poststücke  enthaltenen  Gegenstände  nach  deren  handelsüblicher
  oder  sonst  sprachgebräuchlicher  Benennung;

e)  der  Ort  und  der  Tag  der  Ausstellung  der  Inhaltserklärung,  und

f)  der  Name  des  Versenders.  "

Die  Inhaltserklärung  kann  in  deutscher  oder  in  französischer  Sprache  abgefaßt  sein.
Den  oberen  Zollbehörden  bleibt  vorbehalten,  auf  einzelnen  Grenzstrecken  im  Falle  des
Bedürfnisses  auch  Inhaltserklärungen  in  englischer,  holländischer  oder  italienischer  Sprache
zuzulassen.

Daß  eine  Inhaltserklärung  beigelegt  worden,  ist  von  dem  Versender  auf  dem  Begleitbriefe
  (der  Begleitadresse)  oder,  falls  ein  solcher  nicht  beigegeben  wird,  auf  der  Sendung
  selbst  zu  bemerken.

Die  Zollpflichtigkeit  einer  aus  dem  Auslande  eingegangenen  Postsendung  ist  auch  in
dem  Falle  nicht  ausgeschlossen,  wenn  das  250  g8  übersteigende  Gewicht  weniger  als  50  g
beträgt,  das  Bruttogewicht  der  Sendung  daher  300  änicht  erreicht.

82.
Die  Beifügung  einer  Inhaltserklärung  ist  nicht  erforderlich:
1.  bei  Briefbeuteln  und  Fahrpostbeuteln,  sowie  bei  den  an  Stelle  derselben  zur  An—
wendung  kommenden  Briefpacketen  und  Fahrpostpacketen;

1888.  60