Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1891. (25)

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(Nr.  1961.)  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  Nachtrags  zum  Reichshaushalts--Etat
für  das  Etatsjahr  1891/92.  Vom  1.  Juni  1891.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:

Der  diesem  Gesetze  als  Anlage  beigefügte  Nachtrag  zum  Reichshaushalts-Etat
  für  das  Etatsjahr  1891/92  wird
in  Ausgabe
auf  4956  944  Mark,  nämlich
auf  274928  Mark  an  fortdauernden,
auf  1  842  016  Mark  an  einmaligen  Ausgaben  des  ordentlichen
Etats,  und
auf  2  840  000  Mark  an  einmaligen  Ausgaben  des  außerordentlichen
  Etats,  und
in  Einnahme
auf  4956  944  Mark
festgestellt  und  tritt  dem  durch  das  Gesetz  vom  22.  März  1891  (Reichs-Gesetzbl.
S.  25)  festgestellten  Reichshaushalts-Etat  für  das  Etatsjahr  1891/92  hinzu.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Kiel  Schloß,  den  1.  Juni  1891.

(L.  S.)  Wilhelm.

von  Caprivi.