Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1891. (25)

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a)  von  Branntwein,  welcher  in  Brennereien  hergestellt  worden  ist,
die  in  einem  Jahre  nicht  mehr  als  50  Liter  reinen  Alkohols  erzeugen,
  nur  ein  Zuschlag  von  0,08  Mark,

b)  von  Branntwein,  welcher  in  Brennereien  hergestellt  worden  ist,
die  in  einem  Jahre  mehr  als  50  Liter,  jedoch  nicht  über  1  Hektoliter
  reinen  Alkohols  erzeugen,  nur  ein  Zuschlag  von  0,16  Mark

für  das  Liter  reinen  Alkohols  erhoben.
6.  Der  erste  Absatz  des  §.  42  Ziffer  II  des  Gesetzes  wird  mit  der  Wirkung
vom  1.  September  1890  ab  durch  folgende  Bestimmung  ersetzt:
Landwirthschaftliche  Brennereien,  welche  an  einem  Tage  mehr  als
1  500  Liter  Bottichraum  bemaischen,  unterliegen,  sofern  sie  während
der  Zeit  vom  16.  Juni  bis  31.  August  betrieben  werden,  für  diese
Zeit  statt  der  Maischbottichsteuer  dem  nach  Ziffer  I  Absatz  1  von  den
gewerblichen  Brennereien  zu  zahlenden  Zuschlag  zur  Verbrauchsabgabe.
Die  gleiche  Besteuerung  tritt,  sofern  sie  innerhalb  der  Zeit  vom  1.  September
  bis  15.  Juni  länger  als  während  eines  Zeitraums  von  höchstens
achteinhalb  Monaten  betrieben  werden,  für  den  diesen  Zeitraum  überschreitenden
  Betrieb  ein.

Artikel  III.
An  die  Stelle  des  §.  44  des  Gesetzes  tritt  nachstehende  Bestimmung:

Der  Zoll  für  aus  dem  Zollauslande  eingehenden  Branntwein
beträgt  vom  1.  Juli  1891  ab:
1.  für  Liqueure  180  Mark  für  100  Kilogramm,
2.  für  alle  übrigen  Branntweine:
a)  in  Fässern  125  Mark,
b)  in  Flaschen,  Krügen  oder  anderen  Umschließungen  180  Mark
für  100  Kilogramm.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Neues  Palais,  den  8.  Juni  1891.

(L.  S.)  Wilhelm.

von  Caprivi.



Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.