Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1891. (25)

  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Betrag 
Kapitel  für das 
 Einnahme. Etatsjahr 
Titel 1891/92. 
Mark. 
XII. Außerordentliche Deckungsmittel. 
22. Aus dem Reichstagsgebäudefonds. 
1. Zu den Ausgaben behufs Errichtung des Reichstagsgebäudes. 1 700 000 
Summe Kapitel 22 für sich. 
23. Aus der Anleihe. 
1. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Gesamtheit aller 
Bundesstaaten .. 72 003 038 
2. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit 
Ausschluß von Bayern 3 717 760 
3. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit 
Ausschluß von Bayern und Württemberg. .. .. .... . . ... 750 000 
Anmerkung. Die Einnahmen des Kapitels 23 über- 
tragen sich innerhalb der einzelnen Titel mit den noch offenen 
Krediten aus früheren Anleihebewilligungen. Die solchergestalt 
sich ergebenden Gesamtkredite werden um den Betrag der bei 
den entsprechenden Ausgabefonds etwa eintretenden Ersparnisse 
Summe Kapitel 2336 470 798 
24. Sonstige außerordentliche Deckungsmittel. 
1.Präzipualbeitrag Preußens zu den Ausgaben für den Nord- 
Ostsee-Kanal in Gemäßheit des Gesetzes vom 16. März 1886 
(Reichs-Gesetzbl. S. ) 9 300 000 
2. Rückerstattungen auf die aus dem Reichsfestungsbaufonds 
geleisteten Vorschüsse . . .. . . . .. 520 030 
3.  Achte Kaufgelderrate für die ehemaligen Festungsgrundstücke zu 
Köln 1 000 000 
Summe Kapitel 22.10 820 030 
Summe XII (Kapitel 22 bis 24),88 990 828 
  
 
	        
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