Volltext : Reichs-Gesetzblatt. 1891. (25)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Betrag
Kapitel    für  das
  Einnahme.  Etatsjahr
Titel  1891/92.
Mark.
XII.  Außerordentliche  Deckungsmittel.
22.  Aus  dem  Reichstagsgebäudefonds.
1. Zu  den  Ausgaben  behufs  Errichtung  des  Reichstagsgebäudes.  1  700  000
Summe  Kapitel  22  für  sich.
23.  Aus  der  Anleihe.
1.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Gesamtheit  aller
Bundesstaaten  ..  72  003  038
2.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundesstaaten  mit
Ausschluß  von  Bayern  3  717  760
3.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundesstaaten  mit
Ausschluß  von  Bayern  und  Württemberg.  ..  ..  ....  .  .  ...  750  000
Anmerkung.  Die  Einnahmen  des  Kapitels  23  übertragen
  sich  innerhalb  der  einzelnen  Titel  mit  den  noch  offenen
Krediten  aus  früheren  Anleihebewilligungen.  Die  solchergestalt
sich  ergebenden  Gesamtkredite  werden  um  den  Betrag  der  bei
den  entsprechenden  Ausgabefonds  etwa  eintretenden  Ersparnisse
Summe  Kapitel  2336  470  798
24.  Sonstige  außerordentliche  Deckungsmittel.
1.Präzipualbeitrag  Preußens  zu  den  Ausgaben  für  den  Nord-Ostsee-Kanal
  in  Gemäßheit  des  Gesetzes  vom  16.  März  1886
(Reichs-Gesetzbl.  S.  )  9  300  000
2.  Rückerstattungen  auf  die  aus  dem  Reichsfestungsbaufonds
geleisteten  Vorschüsse  .  .  ..  .  .  .  ..  520  030
3.  Achte  Kaufgelderrate  für  die  ehemaligen  Festungsgrundstücke  zu
Köln  1  000  000
Summe  Kapitel  22.10  820  030
Summe  XII  (Kapitel  22  bis  24),88  990  828