Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1864. (30)

——  XVIII  —

 

Rußland,  Kaiserreich,  —  Uebereinkunft  mit  der  dasigen  Regierung  über  die
Behandlung  der  Mobiliarnachlässe  der  im  Königreiche  Polen  verstorbenen
  Sächsischen  und  im  Königreiche  Sachsen  verstorbenen  Polnischen
Unterthanen

—  —  Uebereinkunft  mit  der  dasigen  Regierung  über  die  Behandlung
der  Mobiliarnachlässe  der  in  Rußland  verstorbenen  Säch  sischen  und
in  Sachsen  verstorbenen  Russischen  Unterthanen

S.

Saalfeld  und  Pößneck  —  Vereinbarung  mit  der  Sächsisch-Meiningenschen
Regierung  wegen  Eröffnung  der  daselbst  errichteten  Telegraphenstation
  für  die  allgemeine  Staats=  und  Privatcorrespondenz

Sachsen,  Königreich,  —  lebereinkunft  mit  der  Kaiserlich  Russischen  Regierung
über  die  Behandlung  der  Mobiliarnachlässe  der  im  Königreiche  Polen
verstorbenen  Sächsischen  und  beziehendlich  im  Königreiche  Sachsen
verstorbenen  Polnischen  Unterthanen

—  —  Uebereinkunft  mit  der  Kaiserlich  Russischen  und  Groffürstlich  Finländischen
  Regierung  über  die  Behandlung  der  Mobiliarnachlässe  der
beiderseitigen,  in  dem  anderen  Staate  verstorbenen  Unterthanen

Sachsen-Coburg-Gotha,  Herzogliche  Regierung,  —  Uebereinkunft  mit

derselben  wegen  Schutzes  der  Waarenbezeichnungen

Sächsisch-Bayerische  Staatseisenbahn,  s.  Reichenbach  —  Werdau.

Sächsische  Gußstahlfabrik  in  Döhlen  bei  Dresden  —  Bestätigung  der
Statuten  derselben

Sächsische  Hypothekenbank  zu  eipzig  —  Bestätigung  der  Statuten  derselben.

Säch  sische  Rückversich  erungs  gesellschaft  —  Bestätigung  der  Sta—
tuten  derselben

Schaarschmidt,  Dr.,  Geh.  Rath,  —  wird  der  Mitglieoschaft  bei  der  Landrenten-,
  Altersrenten=  und  Landesculturrenten-Bankverwaltung  enthoben
  .

Schießpulver  und  andere  Kriegsmunition  —  dessen  Ansfuhroerbot  aus
den  Seehäfen  des  Zollvereinsgebiets  .  .

—-AußexkrafsetzungdesAusfuhrverbots...

Schifffahrt  und  Flößerei  auf  der  Elbe  —  allgemeine  Verordnung  über
strom=  und  schifffahrtspolizeiliche  Vorschriften  für  dieselbe  —  Aufhebung
  der  deshalb  dermalen  noch  bestehenden  Vorschriften

Schifffahrts-,  Handels=  und  Freundschaftsvertrag  vom  kvten  Februar
  1862,  zwischen  den  Staaten  des  deutschen  Zollvereins  und  den
Großherzogthümern  Mecklenburg-Schwerin  und  Mecklenburg-Strelitz
einer=  und  dem  Königreiche  Siam  andererseits  abgeschlossener,

Schifffahrts=  und  strompolizeiliche  Vorschriften  für  die  Schifffahrt  und
Flößerei  auf  der  Elbe  —  allgemeine  Verordnung  darüber  unter  Aufhebung
  der  deshalb  dermalen  noch  bestehenden  Vorschriften  .

Schillerverein  zu  Leipzig  —  demselben  werden  unter  Bestätigung  seiner
Statuten  die  Rechte  einer  moralischen  Person  verliehen  —  dessen
Gerichtsstand.  .  ....

Schlachträume  —  Verpflichtung  zu  deren  Anmeldung

Schlachtsteuer=  und  Fleischübergangsabgabegesetz  —  Erläuterung
des  8  24  der  die  Ausführung  desselben  betreffenden  Verordnung  vom
29sten  Mai  1852,  steueramtliche  Aufsicht  über  die  Schlachträume  betr.

 

Tag.

6  Juni

6  Juni

1  Oct.

6  Juni

6  Juni

9  März
12  Febr.
25  Mai

2  März

15  Nov.

2  Jan.

1  Febr.
26  Juli

26  Juli

 

Seite.

332

231  fg.

235  fg.

167  fg.

149  fg.
214  fg.

166—
35

242
294

2fg.

371  fg.

149
265

265

 

 

Paragraph.
1—105
1—  105