Full text : Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

110                          !V.  Das  Reichsland  Elsaß-Lothringen.

im  allgemeinen  gleich,  nur  ist  die  Stimmabgabe  der  Wähler
an  die  Forderung  eines  einjährigen  Wohnsitzes  und  einer
dreijährigen  Staatsangehörigkeit  gebunden.  Auch  findet
—  abweichend  vom  Reichswahlrecht  (s.  S.  57)  —  keine
Stichwahl,  sondern  am  7.  Tage  nach  der  Hauptwahl  eine  Neuwahl
  statt,  bei  der  neue  Kandidaten  aufgestellt  werden  können;
gewählt  ist  hierbei,  wer  die  meisten  gültigen  Stimmen  hat.
Die  Wahlen  erfolgen  stets  an  Sonntagen;  Einsprüche  gegen
die  Gültigkeit  der  Wahlen  entscheidet  des  Oberlandesgericht  Colmar,
  während  der  Reichstag  die  Wahlprüfungen  selbst  vornimmt.

Die  näheren  Bestimmungen  über  die  Rechte  der  Kammern
und  die  Stellung  ihrer  Mitglieder  sind  im  wesentlichen  die  gleichen
wie  für  Preußen  (s.  S.  127);  nur  ist  ihnen  das  in  Preußen
bestehende  Recht,  aus  sich  heraus  Sachprüfungen  (Enqusten)  zu
veranstalten  (s.  S.  127),  nicht  zugestanden.  Jede  Kammer  hat  wie
der  Kaiser  das  Recht,  Gesetze  vorzuschlagen.  Die  Geschäftssprache
des  Landtages,  der  Behörden  und  öffentlichen  Körperschaften  ist
wie  die  Unterrichtssprache  in  den  Schulen  deutsch;  es  kann
jedoch  in  Gebieten  mit  überwiegend  französisch  sprechender
Bevölkerung  in  dem  bisherigen  Umfange  das  Französische
im  amtlichen  Geschäftsverkehr  und  im  Unterricht  zugelassen
werden.

          Elsaß-Lothringen  ist  völlig  schuldenfrei  an  das  Deutsche
Reich  abgetreten  worden,  auch  wurde  für  die  Lasten  und  Schäden,
welche  der  Krieg  verursacht  hatte,  reicher  Ersatz  gewährt.  Andererseits
  gehören  die  Eisenbahnen  in  Elsaß-Lothringen  nicht  dem
Reichslande,  sondern  dem  Reiche,  das  sie  aus  Mitteln  der  Kriegsentschädigung
  für  sich  erworben  hat;  auch  dürfen  Eisenbahnen,  die
dem  öffentlichen  Verkehr  dienen,  nur  vom  Reiche  oder  mit  dessen
Zustimmung  gebaut  werden  (§  24  der  E.  L.  Verfassung).  Der
Ertrag  der  Reichseisenbahnen  (s.  S.  75)  fließt  also  in  die
Reichskasse,  und  die  zu  ihrem  Ausbau  erforderlichen  Mittel  werden
durch  Reichsanleihen  beschafft.  Elsaß-Lothringen  erhält  jedoch  von