Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1855. (46)

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Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
  Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Charlottenburg,  den  29.  Januar  1855.
Hd.  §.)  Friedrich  Wilhelm.

v.  d.  Heydt.  v.  Bodelschwingh.  ötr  eis  ie  die  Lowiv.
  Manteuffel.

Planun

zu  einer  für  Rechnung  des  Niederoderbruchs-Deichverbandes  zu
negozitrenden  Anleihe  im  Betrage  von  100,000  Thalern.

S.  1.

Zur  Verstärkung  des  Oderdeiches  des  Niederoderbruch-Deichverbandes
von  der  Zelliner  Fahne  bis  Neu-Glietzen  und  zur  Regulirung  der  Hauptgrabensäge
  soll  für  Rechnung  dieses  Deichverbandes  eine  Summe  von  Einmalhundert
  tausend  Thalern  angeliehen  werden.

K.  2.

Ueber  diese  Anleihe  sollen  auf  jeden  Inhaber  lautende,  mit  Zinsscheinen
versehene  Obligationen  im  Betrage  von  resp.  25  Thalern,  100  Thalern,  300
Thalern  ausgestellt  werden.  Die  Darleiher  begeben  sich  des  Kündigungsrechtes.
  Dem  Deichverbande  aber  steht  die  Befugniß  zu,  durch  Aufruf  im  Preu-Hhischen
  Staats-Anzeiger,  in  der  Vossischen  und  Haude-Spenerschen  Berliner
Zeitung,  dem  Potsdamer  und  Frankfurter  Amtsblatt  und  dem  Ober-Barnimschen
  Kreis-Anzeiger  mit  einer  sechsmonatlichen  Frist  zu  kündigen  und  die  Rückzahlung
  nach  Maaßgabe  der  unter  #.  4.  und  5.  enthaltenen  betreffenden  Bestimmungen
  zu  bewirken.  Sollte  eins  oder  das  andere  der  bezeichneten  Blätter
eingehen,  so  bestimmt  der  Oberpräsident  der  Provinz  Brandenburg,  in  welchem
andern  Blatte  statt  des  eingegangenen  die  Bekanntmachung  erfolgen  soll.

g.  3.

Die  Verzinsung  der  Obligationen  erfolgt  mit  fuͤnf  Prozent  jaͤhrlich,  und
zwar  in  halbjährlichen  Terminen,  jedesmal  am  2.  Jannar  und  1.  Juli.  Die
Auszahlung  der  Zinsen  erfolgt  bei  der  Niederoderbruchs-Deichkasse  zu  Wriezen
oder  in  Berlin  an  einem  noch  näher  zu  bestimmenden  Platze.

S.  4.