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Reichs-Gesetzblatt.

AÆ  38.

 

Juhalt:  Verordnung,  betreffend  das  Bergwesen  im  südwestafrikanischen  Schutzgebiet.  S.  789.

 

(Nr.  2049.)  Verordnung,  betreffend  das  Bergwesen  im  südwestafrikanischen  Schutzgebiet.
Vom  6.  September  1892.

Wir  Wilhelm)  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.

verordnen  auf  Grund  der  §I#§.  1  und  3  Ziffer  2  des  Gesetzes,  betreffend  die  Rechtsverhältnisse
  der  Schutzgebiete  (Reichs-Gesetzbl.  1888  S.  75),  für  das  südwestafrikanische
  Schutzgebiet  zur  Ergänzung  der  das  Bergwesen  betreffenden  Verzamia
  vom  15.  August  1889  (Reichs-Gesetzbl.  S.  179)  im  Namen  des  Reichs,
was  folgt:

S.  1.

Zur  Feststellung  der  auf  die  Aufsuchung  und  Gewinnung  von  Mineralien
der  im  F.  1  der  Verordnung  vom  15.  August  1889  bezeichneten  Art  bezüglichen
Gerechtsame,  welche  vor  dem  Erlaß  der  Verfügung  des  stellvertretenden  Kuser.
lichen  Kommissars  vom  19.  April  1886  oder  in  den  erst  später  zum  Schutzgebiet
binzugekommenen  Gebietstheilen  der  Interessensphäre  vor  dem  Erlaß  der  Verfügung
des  Kaiserlichen  Kommissars  vom  I1.  April  1890  rechtsgültig  erworben  worden
sind,  findet  ein  öffentliches  Aufgebot  nach  Maßgabe  der  nachstehenden  Vorschriften
  statt.

K.  2.

Das  Aufgebot  wird  von  dem  Kaiserlichen  Kommissar  für  das  ganze  Schutzgebiet
  oder  einzelne  Theile  desselben  erlassen.

Das  Verfahren  kann  von  Amtswegen  oder  auf  Antrag  eines  zur  Aufsuchung
  oder  Gewinnung  von  Mineralien  Berechtigten  eingeleitet  werden.  Der
Antragsteller  hat  zur  Deckung  der  durch  das  Aufgebot  entstehenden  baaren  Auslagen
  einen  von  dem  Kaiserlichen  Kommissar  festzusetzenden  Kostenvorschuß  einzuzahlen.


Reichs=  Gesetzbl.  1892.  123

Ausgegeben  zu  Berlin  den  17.  September  1892.