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(Nr.  2077.)  Gesetz,  betreffend  die  Anwendung  der  für  die  Einfuhr  nach  Deutschland  vertragsmäßig
  bestehenden  Zollbefreiungen  und  Zollermäßigungen  gegenüber  Rumänien
und  Spanien.  Vom  23.  März  1893.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.
verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:

Der  Bundesrath  wird  ermächtigt,  vom  1.  April  1893  ab  die  für  die
Einfuhr  nach  Deutschland  vertragsmäßig  bestehenden  Zollbefreiungen  und  Zollermäßigungen
  auch  Rumänien  und  Spanien  gegen  Einräumung  angemessener
Vortheile  ganz  oder  theilweise  bis  längstens  zum  31.  Dezember  1893  zuzugestehen.

Dieses  Gesetz  tritt  mit  dem  Tage  seiner  Verkündigung  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  23.  März  1893.

(L.  S.)  Wilhelm.

Graf  von  Caprivi.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.