Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1893. (27)

 

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Betrag
für  das
—  Einnahme.  Etatsjahr
1893/94.
Mark.
XII.  Außerordentliche  Deckungsmittel.
22.  Aus  dem  Reichstagsgebäudefonds.
1.Zu  den  Ausgaben  behufs  Errichtung  des  Reichstagsgebäudes.  2  600  000
Summe  Kapitel  22  für  sich.
23.  Aus  der  Anleihe.
1.Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Gesammtheit  aller
Bundesstaaten  ..  ...  144  937  467
2.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundesstaaten  mit
Ausschluß  von  Bayern  3290  680
3.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundesstaaten  mit  
Ausschluß  von  Bayern  und  Württemberg  4  000  000
Anmerkung.  Die  Einnahmen  des  Kapitels  23  übertragen
  sich  innerhalb  der  einzelnen  Titel  mit  den  noch
offenen  Krediten  aus  früheren  Anleihebewilligungen.  Die
solchergestalt  sich  ergebenden  Gesammtkredite  werden  um  den
Betrag  der  bei  den  entsprechenden  Ausgabefonds  etwa
eintretenden  Ersparnisse  gekürzt.
Summe  Kapitel  23.152228147
24.  Sonstige  außerordentliche  Deckungsmittel.
1.Präzipualbeitrag  Preußens  zu  den  Ausgaben  für  den  Nord-Ostsee-Kanal
  in  Gemäßheit  des  Gesetzes  vom  16.  März  1886
(Reichs-Gesetzl.  S.  58)  10000000
2.  Rückerstattungen  auf  die  aus  dem  Reichs-Festungsbaufonds
geleisteten  Vorschüsse  1  646  629
3.  Zehnte  Kaufgelderrate  für  die  ehemaligen  Festungsgrundstücke
zu Cöln.......................................  1000000
4.Uebetschuß aus dem Münzwesen.......................  1000000
Mehrerträge  über  das  Etatssoll  kommen  von  der  Anleihe
unter  Kapitel  23  Titel  1  in  Abgang.
Summe  Kapitel  2213646  629
Summe  XII  (Kapitel  22  bis  2t.)  169  474  776