Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

                                             —  406  —

die  Behörden  der  betheiligten  Bundesstaaten  unmittelbar  mit  Weisungen
zu  versehen.
                                           §.  17.

Alle  Vieh=  und  Pferdemärkte  sowie  auch  öffentliche  Schlachthäuser
sollen  durch  beamtete  Thierärzte  beaufsichtigt  werden.  Dieselbe  Maßregel
  kann  auch  auf  die  von  Unternehmern  behufs  öffentlichen  Verkaufs
in  öffentlichen  oder  privaten  Räumlichkeiten  zusammengebrachten  Viehbestände,
  auf  die  zu  Luchtzwecken  öffentlich  aufgestellten  männlichen
Zuchtthiere,  auf  öffentliche  Thierschauen  und  auf  die  durch  obrigkeitliche
Anordnung  veranlaßten  Zusammenziehungen  von  Pferde=  und  Viehbeständen,
  sowie  auf  Gastställe,  private  Schlachthäuser  und  Ställe
von  Viehhändlern  ausgedehnt  werden.  Der  Thierarzt  ist  verpflichtet,
alle  von  ihm  auf  dem  Markte  oder  unter  den  vorbezeichneten  Pferdeund
  Viehbeständen  beobachteten  Fälle  übertragbarer  Seuchen  oder
seuchenverdächtiger  Erscheinungen  sogleich  zur  Kenntniß  der  Polizeibehörde
  zu  bringen  und  nach  sofortiger  Untersuchung  des  Falles  die
Anordnung  der  erforderlichen  polizeilichen  Schutzmaßregeln  zu  beantragen.

Liegt  Gefahr  im  Verzuge,  so  ist  der  Thierarzt  befugt,  schon  vor
polizeilichem  Einschreiten  die  Absonderung  und  Bewachung  der  erkrankten
  und  der  verdächtigen  Thiere  anzuordnen.

                                         Artikel  2.
Im  §.  18  desselben  Gesetzes  ist  in  der  ersten  Zeile  die  Einschaltung
„(§.  14)“  zu  streichen.
                                        Artikel  3.

Die  §§.  19,  22  und  27  desselben  Gesetzes  werden  durch  folgende  Bestimmungen
  ersetzt:
                                        §.  19.

1.  Die  Absonderung,  Bewachung  oder  polizeiliche  Beobachtung
der  an  der  Seuche  erkrankten,  der  verdächtigen  und  der  der  Seuchengefahr
  ausgesetzten  Thiere.

Der  Besitzer  eines  der  Absonderung  oder  polizeilichen  Beobachtung
unterworfenen  Thieres  ist  verpflichtet,  auf  Erfordern  solche  Einrichtungen
zu  treffen,  daß  das  Thier  für  die  Dauer  der  Absonderung  oder  Beobachtung
  die  für  dasselbe  bestimmte  Räumlichkeit  (Stall,  Standort,
Hof=  oder  Weideraum  u.  s.  w.)  nicht  verlassen  kann  und  außer  aller
Berührung  und  Gemeinschaft  mit  anderen  Thieren  bleibt.

                                                 §.  22.

4.  Die  Sperre  des  Stalles  oder  sonstigen  Standortes  seuchenkranker
  oder  verdächtiger  Thiere,  des  Gehöftes,  des  Ortes,  der  Weide,
der  Feldmark,  oder  eines  ohne  Rücksicht  auf  Feldmarkgrenzen  bestimmten,