Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

Datum
des

Gesetzes  etc.

 

Ausgegeben zu Berlin

 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1894.



 

 

zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des  Gesetzes
  etc.

 

Seiten.

 

1894.
21.  Mai

22. ---25. ---





  Juni.

27. ---30. ---





  Juli.

18. ---23. ---





23.  Mai.

30. ---25. ---



  Juni. 7.---2. Juli.  4. --- 11. ---







  August.

 

 

Verordnung,  betr.  die  Aufhebung  des  Verbots
  der  Ausfuhr  von  Streu-  und  Futtermitteln.


Gesetz,  betr.  die  Feststellung  eines  Nachtrags
zum  Reichshaushalts-Etat  für  das  Etatssahr
  1894/95.

Verordnung,  betr.  die  Erhebung  eines  Jollzuschlags
  für  aus  Spanien  und  den  spanischen
  Kolonien  kommende  Waaren.

Gesetz,  betr.  den  Schutz  der  Brieftauben  und
den  Brieftaubenverkehr  im  Kriege.

Allerhöchster  Erlaß,  betr.  Abgabentarife  für
die  Kanalstrecke  Holtenau  —  Rendsburg
und  die  Benutzung  der  Hafenanlagen  zu
Holtenau.

Verordnung,  betr.  die  Abänderung  und  Ergänzung

  der  Bestimmungen  über  die  Tagegelder
  und  Fuhrkosten  von  Beamten

der  Reichs-Post-  und  Telegraphenverwaltung.


Verordnung  zur  Ausführung  des  Gesetzes
zum  Schutz  der  Waarenbezeichnungen
vom  12.  Mai  1894  und  des  Cesetes,  betr.
den  Schutz  von  Gebrauchsmustern,  vom
1.  Juni  1891.

Verordnung,  betr.  die  Paßpflichtigkeit  der
aus  Rußland  kommenden  Reisenden.

Bekanntmachung,  betr.  Ergänzung  der  dem
internationalen  Uebereinkommen  über
den  Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügten

Liste.

Bekanntmachung,  betr.  die  Ausführung  des
Gesetzes  über  den  Orden  der  Gesellschaft
Jesu.

Bekanntmachung,  betr.  die  Anzeigepflicht  für
die  Schweinepest.

Verordnung  wegen  Ergänzung  der  Verordnung
  vom  16.  August  1876,  betr.  die  Kautionen
  der  bei  der  Militär-  und  der
Marineverwaltung  angestellten  Beamten.

 

24.

26.

25.

27.  27.

29.

30.

32.

31.

33.

34.

36.

 

2177.

2179.
(mit  Anl.)

2178.
2182.
2183.

(mit  Anl.)

2185.

2186

2188.

2187.

2189.

2191.

2193.

 

453.

459-460.

455-457.

463-464.

464•469.

491-493.

495-497.

501.

499.

503.

510.

517.