Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1895. (29)

XVI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1873.

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

In  hal  t.

Nr.
bes

Stücks.

Nr.

Seite.

 

1873.
19.  Mai.

19.  —

21.  —

21.  —

21.  —

25.  —

26.  —

27.  —

 

1873.
6.  Juni.

31.  Juli.

4.  Oktbr.

31.  Juli.

4.  Juni.

14.  —

17.  Septbr.

16.  Juni.

 

Verordnung,  betreffend  die  Tagegelder  und
Reisekosten  der  Mitglieder  der  Kommissionen
zur  Veranlagung  der  klassiszirten  Einkommensteuer
  und  der  Gebäudesteuer,  sowie  der
Abgeordneten  zur  Veranlagung  der  Gewerbesteuer
  der  Steuerklasse  A.  I.

Verordnung,  betreffend  die  Tagegelder  und
Reisekosten  der  Mitglieder  der  Bezirks=  und
Veranlagungskommissionen  für  die  anderweite
Regelung  der  Grundsteuer.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung
des  Statuts  der  Central-Landschaft  für
die  Preußischen  Staaten.  Nebst  Statut.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  das  der  Gemeinde
Borbeck  im  Kreise  Essen  verlichene  Expropriationsrecht
  für  den  Ausbau  der  sogenannten
Bocholter  Landstraße  von  der  Etste
orter  Staatsstraße  ab  bis  zu  der  Brücke  der
Wasserstation  der  Eisenhütte  Phöntx.

Allerhöchster  Erlaß  und  das  durch  denselben  genehmigte
  Statut  der  Central--Landschaft
für  die  Preußischen  Staaten.

Allerhöchstes  Privilegium  wegen  Ausgabe  auf
den  Inhaber  lautender  Obligationen  über

eine  Anleihe  der  Stadt  Hückeswagen  von
100,000  Thalern.

Gesetz  wegen  Abänderung  des  Gesetzes  vom
1.  Mai  1851.,  betreffend  die  Einführung  einer
Klassen=  und  klassifzirten  Einkommensteuer.


Gesetz,  betreffend  die  Aufhebung  der  Mahlund
  Schlachtsteuer.

Gesetz  über  das  Grundbuchwesen  und  die
Verpfändung  von  Seeschiffen  in  Neuvorpommern
  und  Rügen.

Statut  für  den  Meliorationsverband  des  Dimmern
  Flußgebiets.

Gesetz  über  das  Grundbuchwesen  und  die
Verpfändung  von  Seeschiffen  in  der  Provinz
  Schleswig-Holstein.

 

17.

17.

23.

31.

16.

19.

 

8133.

8134.

8142.

8129.

8130.

8135.

8136.

 

225-226.

226-227.

309.326.

394.
Nr.  7.

456.
Nr.  1.

394.
Nr.  8.

213-221.

222.223.

229-240.

412.
Nr..  3.

241-250.