Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1896. (30)

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Handelsmäkler  oder  durch  eine  zur  öffentlichen  Versteigerung  befugte  Person  zum

laufenden  Preise  bewirken.
§.  386.

Die  Kosten  der  Versteigerung  oder  des  nach  §.  385  erfolgten  Verkaufs  fallen
dem  Gläubiger  zur  Last,  sofern  nicht  der  Schuldner  den  hinterlegten  Erlös  zurücknimmt.


Dritter  Titel.
Aufrechnung.

§.  387.

Schulden  zwei  Personen  einander  Leistungen,  die  ihrem  Gegenstande  nach  gleichartig
  sind,  so  kann  jeder  Theil  seine  Forderung  gegen  die  Forderung  des  anderen
Theiles  aufrechnen,  sobald  er  die  ihm  gebührende  Leistung  fordern  und  die  ihm  obliegende
  Leistung  bewirken  kann.

 

§.  388.

Die  Aufrechnung  erfolgt  durch  Erklärung  gegenüber  dem  anderen  Theile.  Die
Erklärung  ist  unwirksam,  wenn  sie  unter  einer  Bedingung  oder  einer  Zeitbestimmung
abgegeben  wird.

§.  389.

Die  Aufrechnung  bewirkt,  daß  die  Forderungen,  soweit  sie  sich  decken,  als  in

dem  Zeitpunkt  erloschen  gelten,  in  welchem  sie  zur  Aufrechnung  geeignet  einander

gegenübergetreten  sind.
§.  390.

Eine  Forderung,  der  eine  Einrede  entgegensteht,  kann  nicht  aufgerechnet  werden.
Die  Verjährung  schließt  die  Aufrechnung  nicht  aus,  wenn  die  verjährte  Forderung
zu  der  Zeit,  zu  welcher  sie  gegen  die  andere  Forderung  aufgerechnet  werden  konnte,
noch  nicht  verjährt  war.

§.  391.

Die  Aufrechnung  wird  nicht  dadurch  ausgeschlossen,  daß  für  die  Forderungen
verschiedene  Leistungs-  oder  Ablieferungsorte  bestehen.  Der  aufrechnende  Theil  hat
jedoch  den  Schaden  zu  ersetzen,  den  der  andere  Theil  dadurch  erleidet,  daß  er
in  Folge  der  Aufrechnung  die  Leistung  nicht  an  dem  bestimmten  Orte  erhält  oder
bewirken  kann.

Ist  vereinbart,  daß  die  Leistung  zu  einer  bestimmten  Zeit  an  einem  bestimmten
Orte  erfolgen  soll,  so  ist  im  Zweifel  anzunehmen,  daß  die  Aufrechnung  einer  Forderung,
für  die  ein  anderer  Leistungsort  besteht,  ausgeschlossen  sein  soll.

§.  392.

Durch  die  Beschlagnahme  einer  Forderung  wird  die  Aufrechnung  einer  dem
Schuldner  gegen  den  Gläubiger  zustehenden  Forderung  nur  dann  ausgeschlossen,  wenn
der  Schuldner  seine  Forderung  nach  der  Beschlagnahme  erworben  hat  oder  wenn  seine

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