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Gebühren-Tare
für  sämmtliche  Untergerichte.

In  Sachen

—  —

 

uͤber
20  bis

50  Rtl.

incl.

über
50  bis
100  Rtl.

incl.

Rtl.  Gr.

über
100  bis
200  Rltl.

excl.

Ril.  Gr.

von!
200  bis
500  Rtl.

excl.

Ril.  Gr.

von  500
bis  2  u.
mehrere
1000
Rur.

Ktl.  Gr.

 

den  dennoch  die  einfachen  Eintragungsgebühren  sowohl,  als  die  Prozentgelder
  in  Hinsicht  jedes  Grundstucks  besonders  liquddirt.
8)  Für  den  Hoypothekenschein  in  vim  recognitionis  der  erfolgten  Berichtigung
  des  tituli  possessionis,  werden  ercl.  der  Siegelgelder
entrichtet  „  )
E.  Für  die  Intabulation  derjenigen  Nebenverträge  oder  Verordnungen,
welche  nach  Vorschrift  des  §.  80.  Tit.  2,  der  Oypothekenordnung  sogleich
  bei  Berichtigung  des  Besitztitels  von  Amtswegen  mit  eingetragen
  werden  müssen,  können  keine  besondern  Taxen  angesetzt  werden.
  Werden  aber  wegen  dieser  Eintragungen  besondere  Hypother—“

  -

bühren  für  die  letztern  entrichtet.

Besitzers  beschränken,  und  sich  auf  ein  besonderes  Dokument  gründen,
  oder  überhaupt  bei  Eintragungen,  die  in  die  zweite  Rubrik  gewenn

  nicht  etwa  die  Eintragung  nach  besondern  gesetzlichen  Vorschriften

  gratis  erfolgen  muß,  darauf  an,  ob  der  Gegenstand  der

Eintragung  nach  Gelde  geschätzt  werden  kann  oder  nicht.

1  a)  Im  erstern  Falle  werden  für  die  Eintragung  entrichtte.
b)  Im  letztern  Falle  muß  der  hopothekenbuchführende  Richter,  nach

den  in  der  Einteitung  zu  dieser  Gebührentaxe  aufgestellten  Grundsatzen

  arbitriren,  zu  welcher  Kosten-Kolonne  sich  das  Objekt  qualiftzirt,

  und  hiernach  die  ad  A.  bestimmten  Sätze  liquidiren.

II.  Bei  Eintragung  einer  Kaution  kommt  es  darauf  an,  ob  die  Summe
bekannt  ist,  wegen  welcher  die  Kaution  intabulirt  worden  ist,  oder
nicht.  Im  erstern  Falle  wird  der  Satz  der  kompetenten  Kosten-Kolonne
  gleichfalls  mit.  ....;......
genommen,  und  im  letztern  Falle  muß  der  Richter  nach  den  Um—
staͤnden  arbitriren,  welche  Kolonne  zum  Grunde  zu  legen  sey.

I.  Der  nemliche  Grundsatz  und  gleiche  Gebühren  finden  Anwendung
bei  Protestationen,  welche  in  die  dritte  Rubrik  gehören.  Wird  eine

Protestatio  pro  conservando  loco,  in  der  Folge  in  eine  wirkliche

Hooypothek  umschrieben;  so  finden  alle  Sätte  Anwendung,  die  bei  Einttragung

  von  Darlehnen  vorgeschrieben  sind.

oder  hypothekarische  Recht,  wird  nach  Maaßgabe  §.  83.  Tit.  2.  der
Hypotheken-Ordnung.,  ex  oktt#eio  nicht  eingetragen.  Wenn  daher
die  Partheien  die  Eintragung  nachsuchen  so  muß  für  dieselbe  beddirt

  werden.

L.  Für  die  Eintragung  eines  Darlehns,  werden  die  Gebühren  mit
und  dußerdem  noch  #/8  Prozent  des  Kapitalwerths  entrichtet.

M.  Wenn  ein  Darlehn  auf  mehrere  Grundstücke,  die  unter  einer  Jurisdiktion
  gelegen  sind,  eingetragen  wird;  so  können  die  Prozent- 



Eintragung  nur  zur  Halfte  angesetzt  werden.

F.  Für  die  Eintragung  einer  gerichtlichen  Taxe  oder  Praͤklusoria.  .
G.  Bei  andern  Eintragungen,  welche  die  Dispositions-Befugnisse  des

kenscheine  ausgefertigt;  so  werden  die  weiter  unten  bestimmten  Geberen,

  kommt  es  in  Rücksicht  der  dafür  zu  nehmenden  Gebühren,

K.  Das  den  rückständigen  Kaufgeldern  vorbehaltene  Eigenthumssonders,

  und  zwar  nach  den  Grundsätzen  wie  bei  Darlehnen  liquigelder

  nur  einmal,  die  übrigen  Gebühren  aber  von  jeder  besondern

1

Rtl.  Gr.

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12

 

 

 

12

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16

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12

16

16

 

16.

 

 

N.  Sind