VI Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896.
Datum Ansgegeben Nr. Nr.
des zu Inhalt. des des Ge- Seiten.
Gesetzes etc. Berlin. Stücks. setzes etc.
1896. 1896.
1. Juli. 7. Juli. Allerhöchster Erlaß, betr. Abzeichen auf der 18. 2314. 181.
Handelsflagge für die als Offiziere des
Beurlaubtenstandes etc. der Marine angehörigen
Schiffsführers.
3. — 7. — Bekanntmachung, betr. die dem internationalen 18. 2315. 182.
Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr
beigefügte Liste.
5. — 16. — Gesetz, betr. die Pflichten der Kaufleute bei, 19. 2316. 183-187.
Aufbewahrung fremder Werthpapiere.
7. — 16. — Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes vom 19. 2317. 187-191.
22. März 1891, betr. die Kaiserliche Schutztruppe
für Deutsch-Ostafrika und des
Gesetzes vom 9. Juni 1895, betr. die Kaiserlichen
Schutztruppen für Südwestafrika
und für Kamerun.
12. — 23. — Verordnung über die Kaution des Rendanten 20. 2319. 193.
der Büreaukasse beim Reichs-Versicherungsamt.
14. — 16. — Bekanntmachung, betr. Ausnahmen von dem 19. 2318. 191-192.
Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe.
18. — 28. — Bekanntmachung wegen Redaktion des Gesetzes, 23. 2324. 653-659.
betr. die Kaiserlichen Schutztruppen in den (mit Anl.)
Afrikanischen Schutzgebieten und die
Wehrpflicht daselbst.
19. — 23. — Bekanntmachung, betr. Änderungen der An- 20. 2320. 193- 194.
lage B zur Verkehrsordnung für die Eisenbahnen
Deutschlands.
22. — 31. — Gesetz, betr. die Feststellung eines Nachtrags 24. 2325. 661.665.
zum Reichshaushalts-Etat für das Etats- (mit Anl.)
jahr 1896/97. ·
22. — 31. — Gesetz, betr. die Feststellung eines zweiten Nach- 24. 2326. 666-667.
trags zum Reichshaushalts-Etat für das (mit Aul.)
Etatsjahr 1896/97.
22. — 31. — Gesetz, betr. die Aufnahme einer Anleihe für 25. 2327. 668.
Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres
und des Auswärtigen Amts sowie der
Reichspost- und Telegraphenverwaltung.
