Reichs-Gesetzblatt.

Nr.  31.

Inhalt:  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  auf  Grund  der  Gesetze  vom  16.  März  1886,
29.  März  1895  und  29.  März  1896.  S.  701.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  technische  Einheit
im  Eisenbahnwesen.  S.  702.

 

 

 

 

(Nr.  2337.)  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  auf  Grund  der  Gesetze
vom  16.  März  1886,  29.  März  1895  und  29.  März  1896.  Vom  5.  September
  1896.

Auf  Ihren  Bericht  vom  2.  d.  M.  genehmige  Ich,  daß  auf  Grund  des  Gesetzes
vom  16.  März  1886,  betreffend  die  Herstellung  des  Nord-Ostseekanals  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  58),  ein  Betrag  von  840  439  Mark,  auf  Grund  des  Gesetzes  vom
29.  März  1895,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke  der  Verwaltungen
  des  Reichsheeres,  der  Marine  und  der  Reichseisenbahnen  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  207),  ein  Betrag  von  42 519 392  Mark  und  auf  Grund  des  Gesetzes
vom  29.  März  1896,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke  der
Verwaltungen  des  Reichsheeres,  der  Marine  und  der  Reichseisenbahnen  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  86),  ein  Betrag  von  26  659  121  Mark,  zusammen  70  018  952  Mark
nach  Abzug  der  durch  das  Gesetz  vom  16.  April  1896  (Reichs-Gesetzbl.  S.  103)
behufs  Verminderung  der  Reichsschuld  aus  dem  Ertrage  der  Zölle  und  der  Tabacksteuer
  für  das  Etatsjahr  1895/96  zur  Verfügung  gestellten  13  000 000  Mark
mit  noch  57 018  952  Mark  durch  eine  nach  den  Bestimmungen  des  Gesetzes  vom
19.  Juni  1868  (Bundes-Gesetzbl.  S.  339)  zu  verwaltende  Anleihe  beschafft  und
zu  diesem  Zweck  ein  entsprechender  Betrag  von  Schuldverschreibungen,  und  zwar
über  zweihundert  Märk,  fünfhundert  Mark,  eintausend  Mark  und  fünftausend  Mark
ausgegeben  werde.

Ich  ermächtige  Sie,  den  Zinsfuß  für  die  aufzunehmende  Anleihe  auf
jährlich  drei  vom  Hundert  und  die  Zinstermine  auf  den  1.  April  und  1.  Oktober
oder  auch  auf  den  2.  Januar  und  1.  Juli  festzusetzen.

Die  Tilgung  des  Schuldkapitals  erfolgt  in  der  Art,  daß  die  durch  den
Reichshaushalts-Etat  dazu  bestimmten  Mittel  zum  Ankauf  einer  entsprechenden
Anzahl  von  Schuldverschreibungen  verwendet  werden.  Dem  Reich  bleibt  das
Recht  vorbehalten,  die  im  Umlauf  befindlichen  Schuldverschreibungen  zur  Einlösung
  gegen  Baarzahlung  des  Kapitalbetrages  binnen  einer  gesetzlich  festzustellenden

Reichs-Gesetzbl.  1896.  105

Ausgegeben  zu  Berlin  den  17.  September  1896.