Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58) 

—  1710  —

b)  die  Taubstummenanstalt  zu  Marienburg,
in  Betreff  deren  Verwaltung  besondere  Reglements  bestehen,

P)  die  Besserungsanstalt  zu  Graudenz  und

d)  das  Landkrankenhaus  zu  Schwetz,
welches  mit  der  dortigen  Irrenanstalt  in  Betreff  der  Direktion,  Administration
  und  Oekonomie  verbunden  ist,  und  nach  einem  besonderen
  Regulativ  verwaltet  wird;

3)  zur  Gewährung  der  Hebammen-Unterstützungen;

4)  zur  Zahlung  von  jährlich  2792  Rthlr.  13  Sgr.  6  Pf.  an  den  Provinzial-
  Invalidenfonds.

III.  Von  den  Iwecken  des  Landarmenverbandes  im  Besonderen.

G.  3.
1.  Die  Besserungsan  stalt  in  Graudenz.

In  die  Besserungsanstalt  zu  Graudenz,  deren  innere  Hausordnung  nach
dem  Reglement  dieser  Anstalt  gehandhabt  wird,  sind  aufzunehmen:

1)  Landstreicher,  Bettler  und  sonstige  Personen,  gegen  welche  nach  verbüßter
  Strafe  auf  Grund  des  F.  120.  des  Strafgesetzbuchs  von  der
Landespolizeibehörde  Einsperrung  in  ein  Arbeitshaus  festgesetzt  ist

2)  Weibspersonen,  welche  wegen  gewerbsmäßig  betriebener  Unzucht  gerichtlich
bestraft  sind  und  gegen  die  außerdem  Einsperrung  in  ein  Arbeitshaus
nach  Beendigung  der  Gefängnißstrafe  auf  Grund  des  F.  146.  des  Strafgesetzbuchs
  erkannt  ist;

3)  jugendliche  Verbrecher,  welche  nach  d.  42.  des  Strafgesetzbuchs  wegen
Mangels  an  Unterscheidungsvermögen  zwar  freigesprochen,  jedoch  nach
der  Bestimmung  des  Strafurtels  in  eine  Besenungsanstolt  unterzubringen
  sind;

4)  Personen,  gegen  welche  nach  Artikel  11.  bis  14.  des  Gesetzes  vom
21.  Mai  1855.  (Gesetz-Samml.  S.  311.)  die  Unterbringung  in  eine
Arbeitsanstalt  angeordnet  ist;

5)  ungerathene  oder  verwahrloste  Pflegebefohlene  resp.  Kinder  unter  väterlicher
  Gewalt,  nach  ertheilter  Genehmigung  des  Vormundschaftsgerichts,
auf  Antrag  der  Ortsbehörde.

S.  4.
2.  Das  Landkrankenhaus  zu  Schwetz.
Es  soll  dahin  gewirkt  werden,  daß  durch  Einrichtung  von  Kommumal.