Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

    

Drittes  Buch.
Handelsgeschäfte.

 

Erster  Abschnitt.
Allgemeine  Vorschriften.

§  343.

Handelsgeschäfte  sind  alle  Geschäfte  eines  Kaufmanns,  die  zum  Betriebe  seines
Handelsgewerbes  gehören.

Die  im  §.  1  Abs.  2  bezeichneten  Geschäfte  sind  auch  dann  Handelsgeschäfte,
wenn  sie  von  einem  Kaufmann  im  Betriebe  seines  gewöhnlich  auf  andere  Geschäfte
gerichteten  Handelsgewerbes  geschlossen  werden.

§.  344.

Die  von  einem  Kaufmanne  vorgenommenen  Rechtsgeschäfte  gelten  im  Zweifel
als  zum  Betriebe  seines  Handelsgewerbes  gehörig.

Die  von  einem  Kaufmanne  gezeichneten  Schuldscheine  gelten  als  im  Betriebe
seines  Handelsgewerbes  gezeichnet,  sofern  nicht  aus  der  Urkunde  sich  das  Gegentheil
ergiebt.

§.  345.

Auf  ein  Rechtsgeschäft,  das  für  einen  der  beiden  Theile  ein  Handelsgeschäft
ist,  kommen  die  Vorschriften  über  Handelsgeschäfte  für  beide  Theile  gleichmäßig  zur
Anwendung,  soweit  nicht  aus  diesen  Vorschriften  sich  ein  Anderes  ergiebt.

§.  346.

Unter  Kaufleuten  ist  in  Ansehung  der  Bedeutung  und  Wirkung  von  Handlungen
und  Unterlassungen  auf  die  im  Handelsverkehre  geltenden  Gewohnheiten  und  Gebräuche
Rücksicht  zu  nehmen.

§.  347.

Wer  aus  einem  Geschäfte,  das  auf  seiner  Seite  ein  Handelsgeschäft  ist,  einem
Anderen  zur  Sorgfalt  verpflichtet  ist,  hat  für  die  Sorgfalt  eines  ordentlichen  Kaufmanns
  einzustehen.

Unberührt  bleiben  die  Vorschriften  des  Bürgerlichen  Gesetzbuchs,  nach  welchen
der  Schuldner  in  bestimmten  Fällen  nur  grobe  Fahrlässigkeit  zu  vertreten  oder  nur
für  diejenige  Sorgfalt  einzustehen  hat,  welche  er  in  eigenen  Angelegenheiten  anzuwenden
  pflegt.