zeuge mit denselben ausführen, statt der Tagegelder und Fuhrkosten folgende
Entschädigungssätze für jede Fahrt (Hin- und Rückfahrt als eine Fahrt gerechnet,
und gleichviel, ob die eine Fahrt mittelst anderer Gelegenheit erfolgt):
der Maschinenbauinspektor ... 3 Mark,
der Werkmeistrer .. 2 Mark.
Wenn diese Beamten an demselben Tage aus den vorbezeichneten Anlässen
mehrere Fahrten oder neben diesen Fahrten noch andere Dienstreisen ausführen,
so dürfen die ihnen zu gewährenden Entschädigungen insgesammt die im §. 2
festgesetzten Tagegelder nicht übersteigen.
§. 4.
Für jede Dienstreise von Kiel nach Holtenau und zurück, oder von Holtenau
nach Kiel und zurück, wird vorbehaltlich der Sonderbestimmung im §. 5 an
Stelle der Tagegelder und Fuhrkosten eine Vergütung gewährt, welche beträgt:
bei den zu einem Tagegeldsatze von mindestens 12 Mark berechtigten
Beamten ............................................................................ 5 Mark,
bei den zu einem Tagegeldsatze von 6 oder 9 Mark berechtigten
Beamten . . . . . . . . . . . . . . .. 3 Mark,
bei den übrigen Beamten . . . . 2 Mark.
Ist bei solchen Reisen die Uebernachtung außerhalb des Wohnorts un-
vermeidlich, so werden für den auf die Uebernachtung folgenden Tag den im §. 2
genannten Beamten die ebenda angegebenen, den übrigen Beamten die nach der
Verordnung vom 21. Juni 1875 zuständigen Tagegelder vergütet.
§. 5.
Die im Loots-, Fahr-, Bagger- und Streckenaufsichtsdienste beschäftigten
mittleren und unteren Beamten erhalten bei Ausübung dieses Dienstes an Stelle der
in der Verordnung vom 21. Juni 1875 vorgesehenen Tagegelder und Fuhrkosten
nach näherer Bestimmung des Reichskanzlers besondere Vergütungen, welche die
in den §§. 1 bis 4 jener Verordnung bestimmten Sätze nicht überschreiten dürfen.
§. 6.
Gegenwärtige Verordnung tritt am 1. April 1897 in Kraft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem
Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Jagdschloß Hubertusstock, den 24. Februar 1897.
(L. S.) Wilhelm.
von Boetticher.
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Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.
