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46.

Negierungs-Blatt

für  das

Königreich  Württemberg.

 

Ausgegeben  Stuttgart  Mittwoch  den  27.  December  1865.

 

Inhalt.
Königliche  Dekrete.  Gesetz,  betreffend  die  Einführung  der  Zellenhaft  für  weibliche  Zuchtpolizeihausund
  Arbeitshaus-Gefangene.  "
Verfügungen  der  Departements.  Bekanntmachung,  betreffend  den  Geschäftsbetrieb  der  Brandenburger
Spiegelglas-Versicherungs-Gesellschaft.  —  Verfügung,  betreffend  die  Gebühren  der  bei  Gebäude-Einschätzungen
  zum  Zwecke  von  Ablösungsberechnungen  verwendeten  Techniker.  —  Bekanntmachung,  betreffend

  die  Schlesische  Feuer-Versicherungs-Gesellschaft  in  Breslau.

 

 

 

I.  Unmittelbare  Königliche  Dekrete.
Gese  t,

betreffend  die  Einführung  der  Zellenhaft  für  weibliche  Zuchtpolizeihaus=  und  Arbeitshaus-Gefangene.

Karl

von  Gottes  Gnaden  König  von  Württemberg.

Nach  Anhörung  Unseres  Geheimenrathes  und  unter  Zustimmung  Unserer  getreuen

Stände  verordnen  und  verfügen  Wir  wie  folgt:
Art.  1.

An  Personen  weiblichen  Geschlechts  soll  vie  Arbeitshaus=  und  die  Zuchtpolizeihausstrafe
  in  dem  zu  diesem  Zweck  einzurichtenden  Zellengefängnisse  nach  Maßgabe  ver  folgenden
  Bestimmungen  vollzogen  werden.

Ausgenommen  von  den  Bestimmungen  des  gegenwärtigen  Gesetzes  bleiben  die  Strafen,
welche  nach  Art.  2  des  Gesetzes  vom  13.  August  1849  auf  der  Festung,  und  nach  Art.  96,