Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

—  475  —

Reichs-Gesetzblatt.

Nr. 27.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  den  Verkehr  mit  Butter,  Käse,  Schmalz  und  deren  Ersatzmitteln.  S.  475.

 

 

 

 

(Nr.  2395.)  Gesetz,  betreffend  den  Verkehr  mit  Butter,  Käse,  Schmalz  und  deren  Ersatzmitteln.
  Vom  15.  Juni  1897.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:

§.  1.

Die  Geschäftsräume  und  sonstigen  Verkaufsstellen,  einschließlich  der  Marktstände,
  in  denen  Margarine,  Margarinekäse  oder  Kunstspeisefett  gewerbsmäßig
verkauft  oder  feilgehalten  wird,  müssen  an  in  die  Augen  fallender  Stelle  die
deutliche,  nicht  verwischbare  Inschrift  „Verkauf  von  Margarine“,  „Verkauf  von
Margarinekäse“,  „Verkauf  von  Kunstspeisefett“  tragen.

Margarine  im  Sinne  dieses  Gesetzes  sind  diejenigen,  der  Milchbutter  oder
dem  Butterschmalz  ähnlichen  Zubereitungen,  deren  Fettgehalt  nicht  ausschließlich
der  Milch  entstammt.

Margarinekäse  im  Sinne  dieses  Gesetzes  sind  diejenigen  käseartigen  Zubereitungen,
  deren  Fettgehalt  nicht  ausschließlich  der  Milch  entstammt.

Kunstspeisefett  im  Sinne  dieses  Gesetzes  sind  diejenigen,  dem  Schweineschmalz
  ähnlichen  Zubereitungen,  deren  Fettgehalt  nicht  ausschließlich  aus  Schweinefett
  besteht.  Ausgenommen  sind  unverfälschte  Fette  bestimmter  Thier-  oder  Pflanzenarten,
  welche  unter  den  ihrem  Ursprung  entsprechenden  Bezeichnungen  in  den
Verkehr  gebracht  werden.

§.  2.

Die  Gefäße  und  äußeren  Umhüllungen,  in  welchen  Margarine,  Margarinekäse
  oder  Kunstspeisefett  gewerbsmäßig  verkauft  oder  feilgehalten  wird,  müssen  an
in  die  Augen  fallenden  Stellen  die  deutliche,  nicht  verwischbare  Inschrift  „Margarine“,
  „Margarinekäse“,  „Kunstspeisefett“  tragen.  Die  Gefäße  müssen  außerdem

Reichs-Gesetzbl.  1897.  76

Ausgegeben  zu  Berlin  den  19  Juni  1897.